Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 03.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:47 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Realisierungswettbewerb "Sportpark Ost, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades" - Ergebnisse der Preisgerichtssitzung am 9. Dezember 2019
Enthält Anlagen
VO/20/16459/DB1  
Ö 3  
Um- und Ausbau einer Stationsunterkunft für das Straßenreinigungspersonal auf dem stadteigenen Anwesen Keplerstraße 1/ Baumhackergasse 6
Enthält Anlagen
VO/20/16381/70  
Ö 4  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide.
VO/20/16453/63  
Ö 5  
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Aufstellungsbeschluss: Festlegung der bebauten Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Durchführung der Bürgerbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16441/61  
Ö 6  
Qualifizierte Fahrradabstellanlagen - Bericht
Enthält Anlagen
VO/19/16264/61  
Ö 7  
Fahrradabstellanlage im Bahnhofsumfeld - Zwischennutzung
Enthält Anlagen
VO/20/16397/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

  1. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel mit den weiteren Planungen zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage im nördlichen Bahnhofsumfeld als Zwischennutzung, bis im Rahmen des Neubaus eines Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sowie der Neugestaltung der Bahnhofstraße eine langfristig attraktive Infrastruktur für die Abstellung von Fahrrädern in Betrieb genommen werden kann.

 

2.Die Fahrradabstellanlage ist so auszuschreiben und zu errichten, dass während der Bauphasen zur Umsetzung der unter 1. genannten Vorhaben eine Versetzung im Bereich Bahnhofstraße möglich ist.

 

   
    03.03.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel mit den weiteren Planungen zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage im nördlichen Bahnhofsumfeld als Zwischennutzung, bis im Rahmen des Neubaus eines Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) sowie der Neugestaltung der Bahnhofstraße eine langfristig attraktive Infrastruktur für die Abstellung von Fahrrädern in Betrieb genommen werden kann.

 

2. Die Fahrradabstellanlage ist so auszuschreiben und zu errichten, dass während der Bauphasen zur Umsetzung der unter 1. genannten Vorhaben eine Versetzung im Bereich Bahnhofstraße möglich ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 8  
Bürgerbegehren "Radentscheid" - weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/20/16405/61  
Ö 9  
Ausbau Bajuwarenstraße - Planungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/20/16325/61  
Ö 10  
Überprüfung der Erdfallpotentiale für Aussagen zu Gewichtsbeschränkungen auf den Straßen am Sallerner Berg; hier: Durchführung von Überfahrversuchen mit Schwerstfahrzeugen
VO/20/16417/65  
Ö 11  
Erweiterung und Sanierung des Straßenbauhofs - Nord; hier: Errichtung von Aktencontainern beim Straßenbauhof-Ost Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16435/65  
Ö 12  
Stichstraße Guerickestraße Im Rahmen des Bebauungsplan 164 mit einem provisorischen Gehweg zum künftigen Begegnungszentrum (Neuer technischer Bereich/ ehemals Prinz-Leopold-Kaserne) Technischer Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16450/65  
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage1: Sanierung der Ortsdurchfahrt Leoprechting Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl    
Ö 13.2  
Anfrage2: Fußgängerzone in der Maximilianstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl