Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 03.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 17:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Realisierungswettbewerb "Sportpark Ost, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades" - Ergebnisse der Preisgerichtssitzung am 9. Dezember 2019	VO/20/16459/DB1
Ö 3		Um- und Ausbau einer Stationsunterkunft für das Straßenreinigungspersonal auf dem stadteigenen Anwesen Keplerstraße 1/ Baumhackergasse 6	VO/20/16381/70
Ö 4		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide.	VO/20/16453/63
Ö 5		Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Aufstellungsbeschluss: Festlegung der bebauten Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Durchführung der Bürgerbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB	VO/20/16441/61
Ö 6		Qualifizierte Fahrradabstellanlagen - Bericht	VO/19/16264/61
Ö 7		Fahrradabstellanlage im Bahnhofsumfeld - Zwischennutzung	VO/20/16397/61
Ö 8		Bürgerbegehren "Radentscheid" - weiteres Vorgehen	VO/20/16405/61
Ö 9		Ausbau Bajuwarenstraße - Planungsbeschluss -	VO/20/16325/61
Ö 10		Überprüfung der Erdfallpotentiale für Aussagen zu Gewichtsbeschränkungen auf den Straßen am Sallerner Berg; hier: Durchführung von Überfahrversuchen mit Schwerstfahrzeugen	VO/20/16417/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Zur Überprüfung und gegebenenfalls Lockerung bzw. Aufhebung der Gewichtsbeschränkungen in den Straßen Im Reichen Winkel, Hunsrückstraße und Erzgebirgstraße werden im Bereich des Sallerner Berges Überfahrversuche und weitere erforderliche Überwachungsprüfungen i. H. v. 50.000 € entsprechend des Sachverhaltes durchgeführt.

	03.03.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Zur Überprüfung und gegebenenfalls Lockerung bzw. Aufhebung der Gewichtsbeschränkungen in den Straßen Im Reichen Winkel, Hunsrückstraße und Erzgebirgstraße werden im Bereich des Sallerner Berges Überfahrversuche und weitere erforderliche Überwachungsprüfungen i. H. v. 50.000 € entsprechend des Sachverhaltes durchgeführt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 11		Erweiterung und Sanierung des Straßenbauhofs - Nord; hier: Errichtung von Aktencontainern beim Straßenbauhof-Ost Maßnahmenbeschluss	VO/20/16435/65
Ö 12		Stichstraße Guerickestraße Im Rahmen des Bebauungsplan 164 mit einem provisorischen Gehweg zum künftigen Begegnungszentrum (Neuer technischer Bereich/ ehemals Prinz-Leopold-Kaserne) Technischer Maßnahmenbeschluss	VO/20/16450/65
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage1: Sanierung der Ortsdurchfahrt Leoprechting Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 13.2		Anfrage2: Fußgängerzone in der Maximilianstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl