Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Bezeichnung:
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:
Di, 03.03.2020
Status:
öffentlich
Zeit:
16:00 - 17:47
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:
D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Realisierungswettbewerb "Sportpark Ost, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades" - Ergebnisse der Preisgerichtssitzung am 9. Dezember 2019
VO/20/16459/DB1
Ö 3
Um- und Ausbau einer Stationsunterkunft für das Straßenreinigungspersonal auf dem stadteigenen Anwesen Keplerstraße 1/ Baumhackergasse 6
VO/20/16381/70
Ö 4
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide.
VO/20/16453/63
VORLAGE
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
03.03.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
einstimmig
Ö 5
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Aufstellungsbeschluss: Festlegung der bebauten Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Durchführung der Bürgerbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
VO/20/16441/61
Ö 6
Qualifizierte Fahrradabstellanlagen - Bericht
VO/19/16264/61
Ö 7
Fahrradabstellanlage im Bahnhofsumfeld - Zwischennutzung
VO/20/16397/61
Ö 8
Bürgerbegehren "Radentscheid" - weiteres Vorgehen
VO/20/16405/61
Ö 9
Ausbau Bajuwarenstraße - Planungsbeschluss -
VO/20/16325/61
Ö 10
Überprüfung der Erdfallpotentiale für Aussagen zu Gewichtsbeschränkungen auf den Straßen am Sallerner Berg; hier: Durchführung von Überfahrversuchen mit Schwerstfahrzeugen
VO/20/16417/65
Ö 11
Erweiterung und Sanierung des Straßenbauhofs - Nord; hier: Errichtung von Aktencontainern beim Straßenbauhof-Ost Maßnahmenbeschluss
VO/20/16435/65
Ö 12
Stichstraße Guerickestraße Im Rahmen des Bebauungsplan 164 mit einem provisorischen Gehweg zum künftigen Begegnungszentrum (Neuer technischer Bereich/ ehemals Prinz-Leopold-Kaserne) Technischer Maßnahmenbeschluss
VO/20/16450/65
Ö 13
Anfragen
Ö 13.1
Anfrage1: Sanierung der Ortsdurchfahrt Leoprechting Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 13.2
Anfrage2: Fußgängerzone in der Maximilianstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl