Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 03.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 17:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Realisierungswettbewerb "Sportpark Ost, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades" - Ergebnisse der Preisgerichtssitzung am 9. Dezember 2019	VO/20/16459/DB1
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen nimmt das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens „Sportpark Ost, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“ durch das Stadtwerk Regensburg. Bäder und Arenen GmbH zur Kenntnis.

	03.03.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen nimmt das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens „Sportpark Ost, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“ durch das Stadtwerk Regensburg. Bäder und Arenen GmbH zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 3		Um- und Ausbau einer Stationsunterkunft für das Straßenreinigungspersonal auf dem stadteigenen Anwesen Keplerstraße 1/ Baumhackergasse 6	VO/20/16381/70
Ö 4		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide.	VO/20/16453/63
Ö 5		Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Aufstellungsbeschluss: Festlegung der bebauten Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebauten Ortsteil - Durchführung der Bürgerbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB	VO/20/16441/61
Ö 6		Qualifizierte Fahrradabstellanlagen - Bericht	VO/19/16264/61
Ö 7		Fahrradabstellanlage im Bahnhofsumfeld - Zwischennutzung	VO/20/16397/61
Ö 8		Bürgerbegehren "Radentscheid" - weiteres Vorgehen	VO/20/16405/61
Ö 9		Ausbau Bajuwarenstraße - Planungsbeschluss -	VO/20/16325/61
Ö 10		Überprüfung der Erdfallpotentiale für Aussagen zu Gewichtsbeschränkungen auf den Straßen am Sallerner Berg; hier: Durchführung von Überfahrversuchen mit Schwerstfahrzeugen	VO/20/16417/65
Ö 11		Erweiterung und Sanierung des Straßenbauhofs - Nord; hier: Errichtung von Aktencontainern beim Straßenbauhof-Ost Maßnahmenbeschluss	VO/20/16435/65
Ö 12		Stichstraße Guerickestraße Im Rahmen des Bebauungsplan 164 mit einem provisorischen Gehweg zum künftigen Begegnungszentrum (Neuer technischer Bereich/ ehemals Prinz-Leopold-Kaserne) Technischer Maßnahmenbeschluss	VO/20/16450/65
Ö 13		Anfragen
Ö 13.1		Anfrage1: Sanierung der Ortsdurchfahrt Leoprechting Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 13.2		Anfrage2: Fußgängerzone in der Maximilianstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl