Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses
Gremium: Ferienausschuss
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Sanierung der Treppenanlagen, der wassergebundenen Wege und der Aussichtsplattform in der Parkanlage am Flachlberg (Konradsiedlung)
VO/20/16575/67  
Ö 3  
Erneuerung des Biberstegs im Aubachpark mit einer Aussichtsplattform und einem Aussichtsturm
Enthält Anlagen
VO/20/16582/67  
Ö 4  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020 Entscheidungskompetenz Ferienausschuss
Enthält Anlagen
VO/20/16604/20  
Ö 5  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des Katastrophenfalls aufgrund 'COVID 19 - Pandemie' Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/20/16632/20  
Ö 6  
Satzung der Stadt Regensburg über ein besonderes Vorkaufsrecht für Regensburg Ost (Rahmenkonzept)
Enthält Anlagen
VO/20/16641/23  
Ö 7  
Goethe-Gymnasium, Schulgebäude St. Fidelis Generalsanierung, vorgezogene Sanierung der Fenster inklusive Heizkörpererneuerung und Nischendämmung - Beschluss über die technische Ausführung, Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/20/16535/RV  
    VORLAGE
   

Der Ferienausschuss beschließt:

 

  1. Die Sanierung der Fenster inklusive Heizkörpererneuerung und Nischendämmung im Schulgebäude St. Fidelis, Goethestraße 3, werden entsprechend dem Bericht der Verwaltung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel umgesetzt.

 

  1. Auf der Haushaltsstelle 0.2354.5090 werden durch Umplanung der Haushaltsmittel für das Jahr 2020 vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt überplanmäßige Mittel in Höhe von 300.000 Euro bereitgestellt.
    Die Jahresraten der Folgejahre und die Erhöhung um 72.500 € werden im Rahmen der Fortschreibung der Haushalts- und Finanzplanung angepasst.
    Die Teilmaßnahme wird im IP 2020 – 2024 ausgeplant.

 

   
    29.04.2020 - Ferienausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ferienausschuss beschließt:

 

  1. Die Sanierung der Fenster inklusive Heizkörpererneuerung und Nischendämmung im Schulgebäude St. Fidelis, Goethestraße 3, werden entsprechend dem Bericht der Verwaltung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel umgesetzt.

 

  1. Auf der Haushaltsstelle 0.2354.5090 werden durch Umplanung der Haushaltsmittel für das Jahr 2020 vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt überplanmäßige Mittel in Höhe von 300.000 Euro bereitgestellt.
    Die Jahresraten der Folgejahre und die Erhöhung um 72.500 € werden im Rahmen der Fortschreibung der Haushalts- und Finanzplanung angepasst.
    Die Teilmaßnahme wird im IP 2020 2024 ausgeplant.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 8  
Änderung der Altstadtschutzsatzung vom 04.12.2007 betreffend Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie (Öffnung der Altstadtschutzsatzung für PV-Anlagen?)
VO/20/16596/63  
Ö 9  
Änderung der Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung vom 18.04.2005 betreffend Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie
Enthält Anlagen
VO/20/16597/63  
Ö 10  
Neubau eines Interims-ZOB - Maßnahmenträgerschaft Stadt und dSWR / SMO - Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16586/65  
Ö 11  
Graßer Weg zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Oberbauerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 54 durch die ABD
Enthält Anlagen
VO/20/16589/65  
Ö 12  
Landshuter Straße zwischen den Anschlussstellenästen der BAB A 3 AS Regensburg - Burgweinting: Erneuerung Geh- und Radwegführung entlang der Landshuter Straße im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 58 an der BAB A 3 durch die ABD; Deckenerneuerung Landshuter Straße
Enthält Anlagen
VO/20/16590/65  
Ö 13  
Universitätsstraße zwischen Neuprüll und der Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 55 an der BAB A 3 durch die ABD
Enthält Anlagen
VO/20/16591/65  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Smart City Regensburg (SCR)
Enthält Anlagen
VO/20/16658/D3  
Ö 15  
Sanierung des Aufzuges an der Nibelungenbrücke in der Bruderwöhrdstraße
VO/20/16664/65  
Ö 16     Anfragen    
Ö 16.1  
Anfrage1: Bonuszahlungen für Pflegekräfte Fragesteller: Hr. Stadtrat Hartl    
Ö 16.2  
Anfrage2: Gebühren für die Kinderbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert    
Ö 16.3  
Anfrage3: Auslastung der Notbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert