Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses
Gremium:	Ferienausschuss
Datum:	Mi, 29.04.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 20:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Sanierung der Treppenanlagen, der wassergebundenen Wege und der Aussichtsplattform in der Parkanlage am Flachlberg (Konradsiedlung)	VO/20/16575/67
Ö 3		Erneuerung des Biberstegs im Aubachpark mit einer Aussichtsplattform und einem Aussichtsturm	VO/20/16582/67
Ö 4		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020 Entscheidungskompetenz Ferienausschuss	VO/20/16604/20
Ö 5		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des Katastrophenfalls aufgrund 'COVID 19 - Pandemie' Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO	VO/20/16632/20
Ö 6		Satzung der Stadt Regensburg über ein besonderes Vorkaufsrecht für Regensburg Ost (Rahmenkonzept)	VO/20/16641/23
Ö 7		Goethe-Gymnasium, Schulgebäude St. Fidelis Generalsanierung, vorgezogene Sanierung der Fenster inklusive Heizkörpererneuerung und Nischendämmung - Beschluss über die technische Ausführung, Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/20/16535/RV
Ö 8		Änderung der Altstadtschutzsatzung vom 04.12.2007 betreffend Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie (Öffnung der Altstadtschutzsatzung für PV-Anlagen?)	VO/20/16596/63
Ö 9		Änderung der Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung vom 18.04.2005 betreffend Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie	VO/20/16597/63
Ö 10		Neubau eines Interims-ZOB - Maßnahmenträgerschaft Stadt und dSWR / SMO - Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/20/16586/65
	VORLAGE
	Der Ferienausschuss beschließt: 1. Der Neubau eines Interims-ZOB erfolgt nach Maßgabe der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 2. Die Stadt erstattet der das Stadtwerk Regensburg GmbH bzw. der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH nach Maßgabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags und der Sachverhaltsdarstellung den Investitionsaufwand für die Teile, die diese in eigener Zuständigkeit realisieren. Die Verwaltung wird ermächtigt weitere Einzelheiten festzulegen und bei Bedarf entsprechende ergänzende Vereinbarungen abzuschließen. 3. Auf den Haushaltsstellen 1.7920.95819/98519 „Errichtung ‚Interims-ZOB‘ – Anteil ‚Stadt‘ bzw. Anteil ‚dSWR / SMO‘“ werden überplanmäßige Mittel als Verpflichtungsermächtigungen gem. Art. 67 GO i.H.v. insgesamt 650.000 € bereitgestellt; die Deckung erfolgt jeweils durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.6368.9512.

	29.04.2020 - Ferienausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ferienausschuss beschließt: 1. Der Neubau eines Interims-ZOB erfolgt nach Maßgabe der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 2. Die Stadt erstattet der das Stadtwerk Regensburg GmbH bzw. der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH nach Maßgabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags und der Sachverhaltsdarstellung den Investitionsaufwand für die Teile, die diese in eigener Zuständigkeit realisieren. Die Verwaltung wird ermächtigt weitere Einzelheiten festzulegen und bei Bedarf entsprechende ergänzende Vereinbarungen abzuschließen. 3. Auf den Haushaltsstellen 1.7920.95819/98519 „Errichtung ‚Interims-ZOB‘ – Anteil ‚Stadt‘ bzw. Anteil ‚dSWR / SMO‘“ werden überplanmäßige Mittel als Verpflichtungsermächtigungen gem. Art. 67 GO i.H.v. insgesamt 650.000 € bereitgestellt; die Deckung erfolgt jeweils durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.6368.9512. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 11		Graßer Weg zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Oberbauerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 54 durch die ABD	VO/20/16589/65
Ö 12		Landshuter Straße zwischen den Anschlussstellenästen der BAB A 3 AS Regensburg - Burgweinting: Erneuerung Geh- und Radwegführung entlang der Landshuter Straße im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 58 an der BAB A 3 durch die ABD; Deckenerneuerung Landshuter Straße	VO/20/16590/65
Ö 13		Universitätsstraße zwischen Neuprüll und der Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 55 an der BAB A 3 durch die ABD	VO/20/16591/65
Ö 14		Smart City Regensburg (SCR)	VO/20/16658/D3
Ö 15		Sanierung des Aufzuges an der Nibelungenbrücke in der Bruderwöhrdstraße	VO/20/16664/65
Ö 16		Anfragen
Ö 16.1		Anfrage1: Bonuszahlungen für Pflegekräfte Fragesteller: Hr. Stadtrat Hartl
Ö 16.2		Anfrage2: Gebühren für die Kinderbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert
Ö 16.3		Anfrage3: Auslastung der Notbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert