Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses
Gremium: Ferienausschuss
Datum: Mi, 29.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Sanierung der Treppenanlagen, der wassergebundenen Wege und der Aussichtsplattform in der Parkanlage am Flachlberg (Konradsiedlung)
VO/20/16575/67  
Ö 3  
Erneuerung des Biberstegs im Aubachpark mit einer Aussichtsplattform und einem Aussichtsturm
Enthält Anlagen
VO/20/16582/67  
Ö 4  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020 Entscheidungskompetenz Ferienausschuss
Enthält Anlagen
VO/20/16604/20  
Ö 5  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des Katastrophenfalls aufgrund 'COVID 19 - Pandemie' Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/20/16632/20  
Ö 6  
Satzung der Stadt Regensburg über ein besonderes Vorkaufsrecht für Regensburg Ost (Rahmenkonzept)
Enthält Anlagen
VO/20/16641/23  
Ö 7  
Goethe-Gymnasium, Schulgebäude St. Fidelis Generalsanierung, vorgezogene Sanierung der Fenster inklusive Heizkörpererneuerung und Nischendämmung - Beschluss über die technische Ausführung, Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
VO/20/16535/RV  
Ö 8  
Änderung der Altstadtschutzsatzung vom 04.12.2007 betreffend Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie (Öffnung der Altstadtschutzsatzung für PV-Anlagen?)
VO/20/16596/63  
Ö 9  
Änderung der Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung vom 18.04.2005 betreffend Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie
Enthält Anlagen
VO/20/16597/63  
Ö 10  
Neubau eines Interims-ZOB - Maßnahmenträgerschaft Stadt und dSWR / SMO - Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16586/65  
Ö 11  
Graßer Weg zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Oberbauerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 54 durch die ABD
Enthält Anlagen
VO/20/16589/65  
Ö 12  
Landshuter Straße zwischen den Anschlussstellenästen der BAB A 3 AS Regensburg - Burgweinting: Erneuerung Geh- und Radwegführung entlang der Landshuter Straße im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 58 an der BAB A 3 durch die ABD; Deckenerneuerung Landshuter Straße
Enthält Anlagen
VO/20/16590/65  
Ö 13  
Universitätsstraße zwischen Neuprüll und der Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 55 an der BAB A 3 durch die ABD
Enthält Anlagen
VO/20/16591/65  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Smart City Regensburg (SCR)
Enthält Anlagen
VO/20/16658/D3  
    VORLAGE
   

Der Ferienausschuss beschließt:

 

Die vorliegenden Leitlinien geben die strategischen und politischen Zieler Smart City Regensburg (SCR) vor.

   
    29.04.2020 - Ferienausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ferienausschuss beschließt:

 

a)      Änderungsantrag von Frau Stadträtin Lorenz:

 

Auf Seite 3 der Smart City Leitlinien (VO/20/16658/D3) soll als eigener Punkt unter der Überschrift "Mobilität, Klimaschutz und Energie, Klimaresilienz, Weiterbildung und Befähigung, Datenkultur und Sicherheit" und über der Zwischenüberschrift "Mobilität" ein eigener Punkt unter der Zwischenüberschrift "Open Data" eingefügt werden:


Open Data

Das Prinzip der offenen Daten - "Open Data" - bekommt weltweit eine immer größere Bedeutung. Auch die Stadt Regensburg als ein wichtiger Nutzer seiner eigenen Daten kann davon profitieren. Zum Open-Data-Prinzip gehören insbesondere die entgeltfreie Bereitstellung, der freie Zugang zu den Daten sowie die Maschinenlesbarkeit. Die Stadt Regensburg möchte alle im Rahmen ihrer Smart City Projekte erhobenen Daten maschinenlesbar der Öffentlichkeit wieder zur Verfügung stellen, sofern diese nicht dem Datenschutz unterliegen und orientiert sich dabei an der Bundesgesetzgebung von 2017.

 

 

b)      Beschlussvorschlag der Verwaltung:
 

Die vorliegenden Leitlinien geben die strategischen und politischen Zieler Smart City Regensburg (SCR) vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

zu a)

Zustimmung: einstimmig

 

zu b)

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Frau Lorenz (181 KB)    
Anlage 2 2 Änderungsantrag Frau Freihoffer (381 KB)    
Ö 15  
Sanierung des Aufzuges an der Nibelungenbrücke in der Bruderwöhrdstraße
VO/20/16664/65  
Ö 16     Anfragen    
Ö 16.1  
Anfrage1: Bonuszahlungen für Pflegekräfte Fragesteller: Hr. Stadtrat Hartl    
Ö 16.2  
Anfrage2: Gebühren für die Kinderbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert    
Ö 16.3  
Anfrage3: Auslastung der Notbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert