Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Regensburg bis 2030
Enthält Anlagen
VO/20/16794/66  
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/16738/63  
Ö 4  
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020 - Änderung des Maßnahmenbeschlusses vom 01.10.2019
VO/20/16735/70  
Ö 5  
78. Änderung des Flächennutzungsplanes Bei der Anhalt - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16470/61  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 281, Bei der Anhalt - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16469/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

  1. Für das Gebiet nördlich der Donaustaufer Straße, östlich des Harthofer Weges und westlich der Bahnstrecke Regensburg - Schwandorf ist der qualifizierte Bebauungsplan Nr. 281, Bei der Anhalt im Sinne des § 30 Abs. 1 aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 17.06.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

  1. Die im Bericht dargestellten allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der Bebauungsplan-Vorentwurf vom 17.06.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, werden beschlossen.

 

  1. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äußerung zu geben.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

 

   
    17.06.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. r das Gebiet nördlich der Donaustaufer Straße, östlich des Harthofer Weges und westlich der Bahnstrecke Regensburg - Schwandorf ist der qualifizierte Bebauungsplan Nr. 281, Bei der Anhalt im Sinne des § 30 Abs. 1 aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 17.06.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

  1. Die im Bericht dargestellten allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der Bebauungsplan-Vorentwurf vom 17.06.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, werden beschlossen.

 

  1. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äerung zu geben.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion

 

Ö 7  
79. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kleinfeld - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16716/61  
Ö 8  
Ablauf Kooperativer Planungsdialog Sallern Nord
Enthält Anlagen
VO/20/16717/61  
Ö 9  
Ausbau der Liebhartstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt von Leoprechting - Planungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/20/16481/61  
Ö 10  
Straßenquerungen im Zuge von Haupt-Radrouten
Enthält Anlagen
VO/19/16284/61  
Ö 11  
Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt Innerer Südosten
VO/20/16764/66  
Ö 12  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr Geschwindigkeitsanzeigen und mobile Messgeräte; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 28.05.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16835/32  
Ö 13  
"Pop-Up-Bikelanes" für Regensburg in der Corona-Zeit; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16854/61  
Ö 14     Anfragen    
Ö 14.1  
Anfrage 1: Zeitplan Radverleihsystem Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner, Hr. Stadtrat Achmann    
Ö 14.2  
Anfrage 2: Leerstände im Dörnbergareal Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 14.3  
Anfrage 3: Zeitplan Safferlinger Steg Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl    
Ö 14.4  
Anfrage 4: Sachstand Urbanes Gebiet Grunewaldstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl    
Ö 14.5  
Anfrage 5: Verkehrsführung am Schwanen- und Hunnenplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann