Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Regensburg bis 2030
Enthält Anlagen
VO/20/16794/66  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

Das vorliegende Einzelhandels- und Zentrenkonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen, das in der bauleitplanerischen Abwägung und der bauordnungsrechtlichen Beurteilung zu berücksichtigen ist – es dient damit als Grundlage und Orientierungsrahmen für die angestrebte Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg. Das Konzept wird fortgeschrieben.

   
    17.06.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

Das vorliegende Einzelhandels- und Zentrenkonzept wird als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen, das in der bauleitplanerischen Abwägung und der bauordnungsrechtlichen Beurteilung zu berücksichtigen ist es dient damit als Grundlage und Orientierungsrahmen für die angestrebte Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg. Das Konzept wird fortgeschrieben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Brücke und ÖDP, Fr. Stadträtin Freihoffer

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PP-EZHK GMA 2020-03-11 (5128 KB)    
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/16738/63  
Ö 4  
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020 - Änderung des Maßnahmenbeschlusses vom 01.10.2019
VO/20/16735/70  
Ö 5  
78. Änderung des Flächennutzungsplanes Bei der Anhalt - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16470/61  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 281, Bei der Anhalt - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16469/61  
Ö 7  
79. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kleinfeld - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16716/61  
Ö 8  
Ablauf Kooperativer Planungsdialog Sallern Nord
Enthält Anlagen
VO/20/16717/61  
Ö 9  
Ausbau der Liebhartstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt von Leoprechting - Planungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/20/16481/61  
Ö 10  
Straßenquerungen im Zuge von Haupt-Radrouten
Enthält Anlagen
VO/19/16284/61  
Ö 11  
Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt Innerer Südosten
VO/20/16764/66  
Ö 12  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr Geschwindigkeitsanzeigen und mobile Messgeräte; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 28.05.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16835/32  
Ö 13  
"Pop-Up-Bikelanes" für Regensburg in der Corona-Zeit; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16854/61  
Ö 14     Anfragen    
Ö 14.1  
Anfrage 1: Zeitplan Radverleihsystem Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner, Hr. Stadtrat Achmann    
Ö 14.2  
Anfrage 2: Leerstände im Dörnbergareal Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 14.3  
Anfrage 3: Zeitplan Safferlinger Steg Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl    
Ö 14.4  
Anfrage 4: Sachstand Urbanes Gebiet Grunewaldstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl    
Ö 14.5  
Anfrage 5: Verkehrsführung am Schwanen- und Hunnenplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann