Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Mi, 17.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Regensburg bis 2030
Enthält Anlagen
VO/20/16794/66  
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/16738/63  
Ö 4  
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020 - Änderung des Maßnahmenbeschlusses vom 01.10.2019
VO/20/16735/70  
Ö 5  
78. Änderung des Flächennutzungsplanes Bei der Anhalt - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16470/61  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 281, Bei der Anhalt - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16469/61  
Ö 7  
79. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kleinfeld - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16716/61  
Ö 8  
Ablauf Kooperativer Planungsdialog Sallern Nord
Enthält Anlagen
VO/20/16717/61  
Ö 9  
Ausbau der Liebhartstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt von Leoprechting - Planungsbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/20/16481/61  
Ö 10  
Straßenquerungen im Zuge von Haupt-Radrouten
Enthält Anlagen
VO/19/16284/61  
Ö 11  
Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt Innerer Südosten
VO/20/16764/66  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt,

der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Quartiersmanagements ab dem Jahr 2021 eine Auftragserweiterung um 50 Prozent des Auftragswerts zu vereinbaren.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, geeignete Räumlichkeiten für ein zweites Quartiersbüro im Stadtteil Hohes Kreuz oder im Umfeld des Candis-Viertels zu suchen, um die Präsenz des Quartiersmanagements in diesem Bereich des Soziale-Stadt-Gebiets zu erhöhen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die förderrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Quartiersmanagements im Projekt Soziale Stadt Innerer Südosten zu schaffen.
  4. Die benötigten zusätzlichen Haushaltsmittel sind für die kommenden Haushaltsjahre  einzuplanen.
   
    17.06.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschussr Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Quartiersmanagements ab dem Jahr 2021 eine Auftragserweiterung um 50 Prozent des Auftragswerts zu vereinbaren.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, geeignete Räumlichkeiten für ein zweites Quartiersbüro im Stadtteil Hohes Kreuz oder im Umfeld des Candis-Viertels zu suchen, um die Präsenz des Quartiersmanagements in diesem Bereich des Soziale-Stadt-Gebiets zu erhöhen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die förderrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Quartiersmanagements im Projekt Soziale Stadt Innerer Südosten zu schaffen.
  4. Die benötigten zusätzlichen Haushaltsmittel sind für die kommenden Haushaltsjahre  einzuplanen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    25.06.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Quartiersmanagements ab dem Jahr 2021 eine Auftragserweiterung um 50 Prozent des Auftragswerts zu vereinbaren.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, geeignete Räumlichkeiten für ein zweites Quartiersbüro im Stadtteil Hohes Kreuz oder im Umfeld des Candis-Viertels zu suchen, um die Präsenz des Quartiersmanagements in diesem Bereich des Soziale-Stadt-Gebiets zu erhöhen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die förderrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Quartiersmanagements im Projekt Soziale Stadt Innerer Südosten zu schaffen.
  4. Die benötigten zusätzlichen Haushaltsmittel sind für die kommenden Haushaltsjahre  einzuplanen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 12  
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr Geschwindigkeitsanzeigen und mobile Messgeräte; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 28.05.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16835/32  
Ö 13  
"Pop-Up-Bikelanes" für Regensburg in der Corona-Zeit; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
Enthält Anlagen
VO/20/16854/61  
Ö 14     Anfragen    
Ö 14.1  
Anfrage 1: Zeitplan Radverleihsystem Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner, Hr. Stadtrat Achmann    
Ö 14.2  
Anfrage 2: Leerstände im Dörnbergareal Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 14.3  
Anfrage 3: Zeitplan Safferlinger Steg Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl    
Ö 14.4  
Anfrage 4: Sachstand Urbanes Gebiet Grunewaldstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl    
Ö 14.5  
Anfrage 5: Verkehrsführung am Schwanen- und Hunnenplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann