Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 21.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Energiekonzept für die ehemalige Pionier- und Prinz-Leopold-Kaserne
Enthält Anlagen
VO/20/16927/66  
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/16925/63  
Ö 4  
Strukturelle Überarbeitung der Unterkünfte für die Straßenreinigung (Anstellungen) - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16856/70  
Ö 5  
Geschwindigkeitsbegrenzung "Tempo 30" und Busschleuse - Luftreinhaltung - Weißenburgstraße
VO/20/16951/30  
Ö 6  
69. FNP Änderung Sportflächen FSV Prüfening - Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 19.09.2017 BP Nr. 268, Sportflächen des FSV Prüfening - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2017
Enthält Anlagen
VO/20/16437/61  
Ö 7  
77. Änderung des Flächennutzungsplanes Klosterackerweg - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16438/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

1. Für das Gebiet  zwischen Am Pflanzgarten und Rennweg, nördlich der Bahnlinie Regensburg-Nürnberg, ist das Verfahren zur 77. Änderung des Flächennutzungsplanes Klosterackerweg einschließlich seiner Bestandteile (Ver- und Entsorgungsplan, Landschaftsplan) gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB einzuleiten. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 21.07.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

2. Die im Bericht dargestellten allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der beiliegende Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 21.07.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, werden beschlossen. 

 

3. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äußerung zu geben.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

   
    21.07.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

1. r das Gebiet  zwischen Am Pflanzgarten und Rennweg, nördlich der Bahnlinie Regensburg-Nürnberg, ist das Verfahren zur 77. Änderung des Flächennutzungsplanes Klosterackerweg einschließlich seiner Bestandteile (Ver- und Entsorgungsplan, Landschaftsplan) gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB einzuleiten. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung ergibt sich aus beiliegendem Lageplan vom 21.07.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 

2. Die im Bericht dargestellten allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sowie der beiliegende Vorentwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 21.07.2020, der Bestandteil dieses Beschlusses ist, werden beschlossen. 

 

3. Die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung sind im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung darzulegen. Die Darlegungsunterlagen sind außerdem eine Woche vor und eine Woche nach der Informationsveranstaltung zur allgemeinen Einsichtnahme bereitzuhalten. Während dieser Frist ist Gelegenheit zur Erörterung und zur mündlichen oder schriftlichen Äerung zu geben.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB an der Planung ist ortsüblich, d.h. im Amtsblatt der Stadt Regensburg, bekannt zu machen. Außerdem soll in der örtlichen Presse auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hingewiesen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 280, Klosterackerweg - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16439/61  
Ö 9  
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Geänderte Fassung Stand 21.07.2020 - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16878/61  
Ö 10  
Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Emmeramsplatz und Neugestaltung der Straßen und Plätze
Enthält Anlagen
VO/20/16839/61  
Ö 11  
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat
Enthält Anlagen
VO/20/16923/63  
Ö 12  
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG
VO/20/16895/65  
Ö 13  
Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring - Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16901/65  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 161 Gleisdreieck-Ostheim
VO/20/16985/61  
Ö 15  
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
VO/20/16986/61  
Ö 16  
Anfrage: Teerung eines Fußweges in Königswiesen-Süd Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner