Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 21.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Energiekonzept für die ehemalige Pionier- und Prinz-Leopold-Kaserne
Enthält Anlagen
VO/20/16927/66  
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/20/16925/63  
Ö 4  
Strukturelle Überarbeitung der Unterkünfte für die Straßenreinigung (Anstellungen) - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16856/70  
Ö 5  
Geschwindigkeitsbegrenzung "Tempo 30" und Busschleuse - Luftreinhaltung - Weißenburgstraße
VO/20/16951/30  
Ö 6  
69. FNP Änderung Sportflächen FSV Prüfening - Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 19.09.2017 BP Nr. 268, Sportflächen des FSV Prüfening - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2017
Enthält Anlagen
VO/20/16437/61  
Ö 7  
77. Änderung des Flächennutzungsplanes Klosterackerweg - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16438/61  
Ö 8  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 280, Klosterackerweg - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16439/61  
Ö 9  
Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Geänderte Fassung Stand 21.07.2020 - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/20/16878/61  
Ö 10  
Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Emmeramsplatz und Neugestaltung der Straßen und Plätze
Enthält Anlagen
VO/20/16839/61  
Ö 11  
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat
Enthält Anlagen
VO/20/16923/63  
Ö 12  
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG
VO/20/16895/65  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

Die Planungsvorstellungen hinsichtlich der Beseitigung des Bahnübergangs „Hartinger Straße“ entsprechend der Beschlusslage vom 23.07.1998, die noch nicht umgesetzt worden sind, sollen aufgrund geänderter wesentlicher Rahmenbedingungen nicht mehr weiter verfolgt werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung, insbesondere hinsichtlich des geforderten Brückenquerschnitts sowie unter Berücksichtigung der finanziellen Belange die weiteren Abstimmungen und Verhandlungen mit der DB einzuleiten.

 

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Vereinbarungen mit der DB vorzubereiten.

 

1

 

   
    21.07.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

 

Die Planungsvorstellungen hinsichtlich der Beseitigung des Bahnübergangs „Hartinger Straße“ entsprechend der Beschlusslage vom 23.07.1998, die noch nicht umgesetzt worden sind, sollen aufgrund geänderter wesentlicher Rahmenbedingungen nicht mehr weiter verfolgt werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung, insbesondere hinsichtlich des geforderten Brückenquerschnitts sowie unter Berücksichtigung der finanziellen Belange die weiteren Abstimmungen und Verhandlungen mit der DB einzuleiten.

 

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Vereinbarungen mit der DB vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    23.07.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Planungsvorstellungen hinsichtlich der Beseitigung des Bahnübergangs „Hartinger Straße“ entsprechend der Beschlusslage vom 23.07.1998, die noch nicht umgesetzt worden sind, sollen aufgrund geänderter wesentlicher Rahmenbedingungen nicht mehr weiter verfolgt werden.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Sachverhaltsdarstellung, insbesondere hinsichtlich des geforderten Brückenquerschnitts sowie unter Berücksichtigung der finanziellen Belange die weiteren Abstimmungen und Verhandlungen mit der DB einzuleiten.

 

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Vereinbarungen mit der DB vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 13  
Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring - Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16901/65  
Ö 14  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 161 Gleisdreieck-Ostheim
VO/20/16985/61  
Ö 15  
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich
VO/20/16986/61  
Ö 16  
Anfrage: Teerung eines Fußweges in Königswiesen-Süd Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner