Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 21.07.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Energiekonzept für die ehemalige Pionier- und Prinz-Leopold-Kaserne	VO/20/16927/66
Ö 3		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/20/16925/63
Ö 4		Strukturelle Überarbeitung der Unterkünfte für die Straßenreinigung (Anstellungen) - Grundsatzbeschluss	VO/20/16856/70
Ö 5		Geschwindigkeitsbegrenzung "Tempo 30" und Busschleuse - Luftreinhaltung - Weißenburgstraße	VO/20/16951/30
Ö 6		69. FNP Änderung Sportflächen FSV Prüfening - Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 19.09.2017 BP Nr. 268, Sportflächen des FSV Prüfening - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.09.2017	VO/20/16437/61
Ö 7		77. Änderung des Flächennutzungsplanes Klosterackerweg - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/20/16438/61
Ö 8		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 280, Klosterackerweg - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB	VO/20/16439/61
Ö 9		Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg - Geänderte Fassung Stand 21.07.2020 - Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB	VO/20/16878/61
Ö 10		Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Emmeramsplatz und Neugestaltung der Straßen und Plätze	VO/20/16839/61
	VORLAGE
	Der Ausschuss beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel die Ergebnisse der Voruntersuchung zur Quartiersgarage in einer Machbarkeitsstudie zusammenzufassen und den Stadtrat darüber zu informieren, sowie unter Berücksichtigung der finanziellen Voraussetzungen einen Vorschlag über das weitere Vorgehen vorzulegen.

	21.07.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel die Ergebnisse der Voruntersuchung zur Quartiersgarage in einer Machbarkeitsstudie zusammenzufassen und den Stadtrat darüber zu informieren, sowie unter Berücksichtigung der finanziellen Voraussetzungen einen Vorschlag über das weitere Vorgehen vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: ÖDP Stadtratsfraktion, Frau Stadträtin Freihoffer
Ö 11		Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat	VO/20/16923/63
Ö 12		Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG	VO/20/16895/65
Ö 13		Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring - Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss	VO/20/16901/65
Ö 14		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB - Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 161 Gleisdreieck-Ostheim	VO/20/16985/61
Ö 15		Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich	VO/20/16986/61
Ö 16		Anfrage: Teerung eines Fußweges in Königswiesen-Süd Fragesteller: Herr Stadtrat Suttner