Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förderung der Krabbelstube der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes
Enthält Anlagen
VO/10/5286/52  
    VORLAGE
    Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer Krabbelstube mit 24 Plätzen an der Augsburger Straße auf einem Grundstück in Eigentum der Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde Regensburg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

  1. Die Gesamtkirchengemeinde Regensburg erhält Investitionskostenförderung gemäß den Bestimmungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013“.

 

  1. Die Betriebsträgerschaft für die Krabbelstube übernimmt die Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes.

 

  1. Die Kirchengemeinde St. Johannes erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

   
    11.05.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer Krabbelstube mit 24 Plätzen an der Augsburger Straße auf einem Grundstück in Eigentum der Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde Regensburg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

2.      Die Gesamtkirchengemeinde Regensburg erhält Investitionskostenförderung gemäß den Bestimmungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013“.

 

3.      Die Betriebsträgerschaft für die Krabbelstube übernimmt die Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes.

 

4.      Die Kirchengemeinde St. Johannes erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

5.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              14

Ablehnung:                0

 

 

   
    12.05.2010 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1.      Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer Krabbelstube mit 24 Plätzen an der Augsburger Straße auf einem Grundstück in Eigentum der Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde Regensburg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

2.      Die Gesamtkirchengemeinde Regensburg erhält Investitionskostenförderung gemäß den Bestimmungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013“.

 

3.      Die Betriebsträgerschaft für die Krabbelstube übernimmt die Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes.

 

4.      Die Kirchengemeinde St. Johannes erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

5.      Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

   
    20.05.2010 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer Krabbelstube mit 24 Plätzen an der Augsburger Straße auf einem Grundstück in Eigentum der Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde Regensburg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.

 

  1. Die Gesamtkirchengemeinde Regensburg erhält Investitionskostenförderung gemäß den Bestimmungen der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013“.

 

  1. Die Betriebsträgerschaft für die Krabbelstube übernimmt die Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Johannes.

 

  1. Die Kirchengemeinde St. Johannes erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung gemäß den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).

 

  1. Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.
Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

Ö 3  
Förderung des Kinderhauses im Baugebiet Burgweinting Nord/West II
Enthält Anlagen
VO/10/5353/52  
Ö 4  
Förderung der Krabbelstube Seepferdchen, Puricellistr. 34, 93049 Regensburg in Trägerschaft der Klett-Schütte GmbH
Enthält Anlagen
VO/10/5393/52  
Ö 5  
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
VO/10/5432/51  
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/10/5203/20  
Ö 7  
Satzung über die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktsatzung - MarktS)
Enthält Anlagen
VO/10/5392/32  
Ö 8  
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für weitere sechs Jahre
VO/10/5284/45  
Ö 9  
Neubau des Quartiersplatzes im Baugebiet BBP 111 "An der Holzgartenstraße" - Maßnahmenbeschluss -
Enthält Anlagen
VO/10/5396/65  
Ö 10  
Erlass einer Informationsfreiheitssatzung/ Einführung von Akteneinsichtsrechten; Antrag der ödp-Stadtratsfraktion vom 21.04.2010
Enthält Anlagen
VO/10/5404/31  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung von § 8 Abs. 3 der Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen und Plätzen; 1. Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 26.04.2010 2. Antrag der Stadträte Gugau und Renter vom 26.04.2010
Enthält Anlagen
VO/10/5429/20