Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum: Di, 14.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Donauquerung für Linienbusse bei Sperrung der Steinernen Brücke - Untersuchung Liniennetzalternative ohne altstadtnahe Donauquerung
Enthält Anlagen
VO/08/3619/61  
Ö 3  
Bericht zur Verhandlung mit dem Bund im Hinblick auf den Bau eines Brückenprovisoriums Protzenweiherbrücke und Fortführung der provisorischen ÖPNV-Verbindung über den Grieser Steg
VO/08/3762/65  
    VORLAGE
    Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

1.         Einer finanziellen Beteiligung der Stadt zum Bau einer Behelfsbrücke für den ÖPNV im Zuge der zerstörten Protzenweiherbrücke bis zu deren Wiederherstellung wird nicht zugestimmt, da eine weiterführende provisorische Busverbindung von Stadtamhof in Richtung Altstadt zeitnah nicht realisiert werden kann. Damit fehlt die grundsätzliche Voraussetzung für eine begründbare Gegenfinanzierung des städtischen Kostenanteils von rund 0,6 Mio. € in Form von Kosteneinsparungen im ÖPNV.

 

2.         Die in diesem Zusammenhang angedachte ÖPNV-Verbindung auf der Route Andreasstraße – Grieser Steg – Proskestraße wird wegen unüberwindbarer Verkehrssicherheitsdefizite und somit aufgrund der fehlenden Bustauglichkeit nicht mehr weiterverfolgt.

 

3.         Mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung werden keine Vereinbarungen über bustaugliche Behelfsbrücken im Zuge der zerstörten Protzenweiherbrücke abgeschlossen. Die Stadtverwaltung soll auf eine schnelle Wiederherstellung der Protzenweiherbrücke hinwirken.

 

 

   
    14.10.2008 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

1.         Einer finanziellen Beteiligung der Stadt zum Bau einer Behelfsbrücke für den ÖPNV im Zuge der zerstörten Protzenweiherbrücke bis zu deren Wiederherstellung wird nicht zugestimmt, da eine weiterführende provisorische Busverbindung von Stadtamhof in Richtung Altstadt zeitnah nicht realisiert werden kann. Damit fehlt die grundsätzliche Voraussetzung für eine begründbare Gegenfinanzierung des städtischen Kostenanteils von rund 0,6 Mio. € in Form von Kosteneinsparungen im ÖPNV.

 

2.         Die in diesem Zusammenhang angedachte ÖPNV-Verbindung auf der Route Andreasstraße – Grieser Steg – Proskestraße wird wegen unüberwindbarer Verkehrssicherheitsdefizite und somit aufgrund der fehlenden Bustauglichkeit nicht mehr weiterverfolgt.

 

3.         Mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung werden keine Vereinbarungen über bustaugliche Behelfsbrücken im Zuge der zerstörten Protzenweiherbrücke abgeschlossen. Die Stadtverwaltung soll auf eine schnelle Wiederherstellung der Protzenweiherbrücke hinwirken.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:

 

 

Ö 4  
Instandsetzung der Steinernen Brücke - Ergebnisse des Tragwerksgutachtens, zukünftige Nutzung sowie vorgezogene Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/08/3752/65  
Ö 5  
Ersatztrasse Steinerne Brücke Vorbereitung eines Wettbewerbsverfahrens
Enthält Anlagen
VO/08/3751/61  
Ö 7  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes "nördlich der Hunsrückstraße" und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/V, nördlich der Hunsrückstraße mit Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 29 I/III, Hunsrückstraße - Änderungsbeschluss §2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP) - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (BP) - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/08/3725/61  
Ö 8  
Rahmenplanung Innerer Osten
Enthält Anlagen
VO/08/3726/61  
Ö 9  
Stadtlichtplan Regensburg
Enthält Anlagen
VO/08/3734/61  
Ö 10  
Maßnahmenbeschluss für die Kanalerneuerung Theodor-Storm-Straße, Geibelplatz
Enthält Anlagen
VO/08/3646/65  
Ö 11  
Maßnahmenbeschluss für die Kanalerneuerung Bühelnstraße, Kreuzhofstraße
Enthält Anlagen
VO/08/3647/65  
Ö 12  
Maßnahmenbeschluss für die Kanalerneuerung Kavallerie- und Reiterstraße
Enthält Anlagen
VO/08/3648/65  
Ö 13  
Maßnahmenbeschluss für die Kanalerneuerung Josef-Adler-Straße
Enthält Anlagen
VO/08/3649/65  
Ö 14  
Maßnahmenbeschluss für die Kanalerneuerung Gerlichstraße und Theodor-Körner-Straße
Enthält Anlagen
VO/08/3650/65  
Ö 15  
Maßnahmenbeschluss Klärwerk Regensburg Schlammwasserbehandlungsanlage
Enthält Anlagen
VO/08/3651/65