Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 18.07.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 21:39	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 3		Förderung des Stadtmarketingvereins	VO/17/13272/66
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Beitrag der Stadt Regensburg zum Stadtmarketing Regensburg e.V. beträgt maximal 150.000 Euro pro Jahr. Bis zu dieser Obergrenze werden die Beiträge des Stadtmarketings durch Mitglieder jeweils verdoppelt. Diese Regelung gilt für zunächst drei Jahre. Im Jahr 2020 ist dem Stadtrat ein Vorschlag für die weitere Zukunft des Stadtmarketings Regensburg vorzulegen.

	18.07.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Der Beitrag der Stadt Regensburg zum Stadtmarketing Regensburg e.V. beträgt maximal 150.000 Euro pro Jahr. Bis zu dieser Obergrenze werden die Beiträge des Stadtmarketings durch Mitglieder jeweils verdoppelt. Diese Regelung gilt für zunächst drei Jahre. Im Jahr 2020 ist dem Stadtrat ein Vorschlag für die weitere Zukunft des Stadtmarketings Regensburg vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

	27.07.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Beitrag der Stadt Regensburg zum Stadtmarketing Regensburg e.V. beträgt maximal 150.000 Euro pro Jahr. Bis zu dieser Obergrenze werden die Beiträge des Stadtmarketings durch Mitglieder jeweils verdoppelt. Diese Regelung gilt für zunächst drei Jahre. Im Jahr 2020 ist dem Stadtrat ein Vorschlag für die weitere Zukunft des Stadtmarketings Regensburg vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktionen ÖDP und Die Linke, Fr. Stadträtin Lorenz
Ö 4		Förderung der Regensburger Altstadt - Faszination Altstadt	VO/17/13268/66
Ö 5		Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen	VO/17/13312/32
Ö 6		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB	VO/17/13266/61
Ö 7		Liniennetzänderung im Stadtwesten zwischen Hauptbahnhof und Wernerwerkstraße bzw. Roter-Brach-Weg	VO/17/13280/61
Ö 8		Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg - Stufe 1	VO/17/13288/61
Ö 9		Änderung des Fahrplanangebotes: Taktumstellung der Linie 9 zwischen Hauptbahnhof und Burgweinting/Neutraubling	VO/17/13281/61
Ö 10		Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg	VO/17/13269/66
Ö 11		Urbane Gebiete	VO/17/13277/66
Ö 12		Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Platzes Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanzungen	VO/17/12959/65
Ö 13		Bericht zu den Brückenbauwerken Regensburg Ost über die BAB A3 - Mündlicher Bericht	VO/17/13367/61
Ö 14		Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Guerickestraße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017	VO/17/13358/32
Ö 15		Sachstandsbericht Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017	VO/17/13360/65
Ö 16		Bericht über die Tätigkeit der Welterbekoordination; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017	VO/17/13357/RVI
Ö 17		Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2017	VO/17/13359/63
Ö 18		Anfrage: Zuständigkeit Bericht Welterbekoordination Fragesteller: Herr Stadtrat Dr. Hammerl