Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 18.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -    
Ö 3  
Förderung des Stadtmarketingvereins
VO/17/13272/66  
Ö 4  
Förderung der Regensburger Altstadt - Faszination Altstadt
VO/17/13268/66  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen
Enthält Anlagen
VO/17/13312/32  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd - Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/17/13266/61  
Ö 7  
Liniennetzänderung im Stadtwesten zwischen Hauptbahnhof und Wernerwerkstraße bzw. Roter-Brach-Weg
Enthält Anlagen
VO/17/13280/61  
Ö 8  
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg - Stufe 1
Enthält Anlagen
VO/17/13288/61  
Ö 9  
Änderung des Fahrplanangebotes: Taktumstellung der Linie 9 zwischen Hauptbahnhof und Burgweinting/Neutraubling
Enthält Anlagen
VO/17/13281/61  
Ö 10  
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg
VO/17/13269/66  
Ö 11  
Urbane Gebiete
Enthält Anlagen
VO/17/13277/66  
Ö 12  
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Platzes Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanzungen
Enthält Anlagen
VO/17/12959/65  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht zu den Brückenbauwerken Regensburg Ost über die BAB A3 - Mündlicher Bericht
VO/17/13367/61  
Ö 14  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Guerickestraße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13358/32  
Ö 15  
Sachstandsbericht Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13360/65  
Ö 16  
Bericht über die Tätigkeit der Welterbekoordination; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017
Enthält Anlagen
VO/17/13357/RVI  
Ö 17  
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2017
VO/17/13359/63  
    VORLAGE
   

Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.17

(Text des Antrags siehe Anlage)

 

   
    18.07.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Antrag wird vertagt und in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen am 19.09.17 behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit durch eine Aktualisierung der Stellplatzverordnung eine Reduzierung des Flächenverbrauchs r Parkplätze im privaten und gewerblich-industriellen Bereich erreicht werden kann. Dabei soll besonders berücksichtigt werden:

  1. Die Stellplatzsatzung der Stadt Regensburg für Kfz soll entsprechend dem Münchner Modell angeglichen. Dabei verringert sich i.d.R. die Zahl der nachzuweisenden Kfz-Stellplätze.

 

2Werden im Bereich des Wohnungsbaus oder bei Sanierungen schlüssige Wohn- und Mobilitätskonzepte vorgelegt, bei denen die Bewohner weitgehend auf eigene Kfz verzichten, kann die Zahl der nachzuweisenden Stellplätze auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Im Optimalfall liegen diese am Rande der Siedlung, um die störenden Auswirkungen des Autoverkehrs vom direkten Lebensraum der Bewohner fern zu halten.

 

3Kann ein Betrieb ohne nennenswerten Parteiverkehr bei Neuansiedelung oder Erweiterung ein Mobilitätskonzept vorlegen, welches den Beschäftigten Alternativen zum MIV aufzeigt (über gute ÖPNV-Anbindung oder Betriebsbusse, ggf. in Kooperation mit anderen Betrieben, besondere Anreize zur Fahrradnutzung), kann die Zahl der bauordnungsrechtlich nachzuweisenden Kfz-Stellplätze auf ein absolutes Minimum gesenkt werden.

 

4.Die Stadt wirkt aktiv auf Unternehmen ein, alternative Mobilitätskonzepte für ihre Arbeitnehmer zu erstellen und unterstützt diese nach Kräften. Ebensolchen Einfluss übt die Stadt auf Akteure im Wohnungsbau aus.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 18  
Anfrage: Zuständigkeit Bericht Welterbekoordination Fragesteller: Herr Stadtrat Dr. Hammerl