Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 27.06.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018	VO/19/15516/57
Ö 3		Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018	VO/19/15528/57
Ö 4		Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Obdachlose mit integriertem Tagesaufenthalt (UfO)	VO/19/15483/50
Ö 5		Fortschreibung des Konzepts für den Allgemeinen Sozialdienst beim Amt für Soziales	VO/19/15484/50
Ö 6		Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit	VO/19/15526/54
Ö 7		Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof vom 13.03.2019	VO/19/15426/10
Ö 8		Benennung der Grünflächen auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne	VO/19/15534/10
Ö 9		Neuberechnung von Beförderungsämtern	VO/19/15561/11
	VORLAGE
	Der Personalausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt, die im Bericht vorgeschlagenen Stellenplanänderungen zu genehmigen. Der Personalausschuss beschließt: Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Berechnung der Beförderungsämter für den Nachtragshaushalt 2019 durchzuführen und die sich hieraus ergebenden möglichen Änderungen des Stellenplans in den Vorschlag des Stellenplans für den Nachtragshaushalt 2019 einzuarbeiten. Grundlage für diese Nachberechnung sind die am 26.06.2019 vom Personalausschuss getroffenen Beschlüsse in der Form, die sie durch die nochmalige Überprüfung der Verwaltung erhalten.

	26.06.2019 - Personalausschuss
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Personalausschuss empfiehlt, die im Bericht vorgeschlagenen Stellenplanänderungen zu genehmigen. Der Personalausschuss beschließt: Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Berechnung der Beförderungsämter für den Nachtragshaushalt 2019 durchzuführen und die sich hieraus ergebenden möglichen Änderungen des Stellenplans in den Vorschlag des Stellenplans für den Nachtragshaushalt 2019 einzuarbeiten. Grundlage für diese Nachberechnung sind die am 26.06.2019 vom Personalausschuss getroffenen Beschlüsse in der Form, die sie durch die nochmalige Überprüfung der Verwaltung erhalten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	27.06.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt, die im Bericht vorgeschlagenen Stellenplanänderungen zu genehmigen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 10		Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018	VO/19/15560/20
Ö 11		Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd -Satzungsbeschluss-	VO/19/15480/61
Ö 12		Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung	VO/19/15258/66
Ö 13		Verteilung der Geschäfte an Bürgermeister und berufsmäßige Stadtratsmitglieder; Veränderung der Aufgaben des Referates für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ab 01.01.2020	VO/19/15667/16
Ö 14		Anfragen
Ö 14.1		Anfrage1: Ausbau des Sinzinger Weges Fragesteller: Hr. Stadtrat Lehner
Ö 14.2		Anfrage2: Recyclinghof in der Markomannenstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Troidl, Hr. Stadtrat Spieß, Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 14.3		Anfrage3: Brücke für Radfahrer/innen nach Sinzing Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Rieger