Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
VO/19/16059/63  
Ö 3  
Radverkehrsförderung Ausbau von Feld- und Grünanlagenwegen
Enthält Anlagen
VO/19/15940/61  
Ö 4  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Unteren Wöhrds - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 07.12.1999 76. Änderung des Flächennutzungsplanes Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd - Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. §1 Abs. 8BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/19/16023/61  
Ö 5  
BP Nr. 43 (neu), Unterer Wöhrd - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.12.1999 BP Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB - Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
VO/19/16030/61  
Ö 6  
Mobilitätsdrehscheibe - Unterer Wöhrd, Planungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/19/16044/61  
Ö 7  
Selektive Kanalsanierung Gebiet "Kaulbachweg_Hafnersteig_Süd" - Bauabschnitt II "Hafnersteig Süd"
Enthält Anlagen
VO/19/16025/65  
Ö 8  
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz; Widmung von Verkehrsflächen; Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/19/16076/65  
Ö 9  
Ausgleichszahlungen für die Schaffung von Ersatz für zweckentfremdeten Wohnraum
VO/19/15985/66  
Ö 10  
Planungen zur Einführung einer Stadtbahn für Regensburg - Sachstandsbericht und Einrichtung Expertenbeirat sowie Empfehlung zur Gründung eines Ausschusses
Enthält Anlagen
VO/19/15988/68  
Ö 11  
Gestaltungssatzung Ganghofersiedlung; 1. Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 29.10.2019 2. Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.10.2019 3. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.10.2019
Enthält Anlagen
VO/19/16098/61  
Ö 12  
Öffnung der Altstadtschutzsatzung in Bezug auf Solaranlagen unter bestimmten Bedingungen; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 01.11.19
Enthält Anlagen
VO/19/16153/63  
    VORLAGE
   

Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 01.11.2019

 

(Text des Antrages siehe Anlage)

 

 

   
    19.11.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, zusammen mit den Denkmalschutzbehörden zu prüfen, ob eine Öffnung von § 8 der Satzung über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (Altstadtschutzsatzung) vom 04. Dezember 2007 im Hinblick auf Solaranlagen auf Dächern in der Altstadt in Zukunft unter bestimmten Bedingungen und strengen Vorgaben zur weitgehenden Verhinderung einer optischen Beeinträtchtigung möglich wäre. Zudem wären für eine mögliche Änderung der Altstadtschutzsatzung weitere Denkmalkriterien wie z. B. historische Authentizität sowie andere Belange wie z. B. der Brandschutz zu prüfen.

Bei der Prüfung muss ICOMOS entsprechend eingebunden werden. Außerdem sollten Akteure der Zivilgesellschaft wie z. B. die Altstadtfreunde und der Arbeitskreis Kultur beteiligt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: CSU-Stadtratsfraktion