Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 03.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 22:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/19/16138/63
Ö 3		Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in den Straßen Jakob-, Neuhausstraße, Arnulfsplatz, Weißgerbergraben und Nordteil des Bismarckplatzes	VO/19/16163/32
Ö 4		Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan "saubere Luft" 4. Förderaufruf Maßnahmenbeschluss	VO/19/16165/32
Ö 5		Verkehrsberuhigung Altstadt, Teilnahme- und Workshopprozess	VO/19/16119/61
Ö 6		Verkehrsberuhigung Altstadt, Veränderung der Verkehrsführung im Kernbereich	VO/19/16158/61
Ö 7		Hochwasserschutz Regensburg Planung des Abschnittes I (Oberer Wöhrd) Planungsbeschluss	VO/19/16003/65
Ö 8		Kanal- und Straßenerneuerung "Elsässer Straße"	VO/19/15981/65
Ö 9		Kanalerneuerung "Gebiet Schmellerstraße" - BA II Eichendorffstraße, Nestroystraße, Watzlikstraße, Eberlstraße - offene Bauweise"	VO/19/16118/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Mischwasserkanal in den Straßen Eichendorffstraße (von der Schmellerstraße bis zur Hausnummer Eichendorffstraße 26) und Nestroystraße ist nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einschließlich der Anschlusskanäle, Straßenentwässerungsleitungen und Schächte zu erneuern. In der Watzlikstraße und Eberlstraße sind Anschlusskanäle und ein Schacht zu erneuern.

	03.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Der Mischwasserkanal in den Straßen Eichendorffstraße (von der Schmellerstraße bis zur Hausnummer Eichendorffstraße 26) und Nestroystraße ist nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einschließlich der Anschlusskanäle, Straßenentwässerungsleitungen und Schächte zu erneuern. In der Watzlikstraße und Eberlstraße sind Anschlusskanäle und ein Schacht zu erneuern. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	17.12.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Mischwasserkanal in den Straßen Eichendorffstraße (von der Schmellerstraße bis zur Hausnummer Eichendorffstraße 26) und Nestroystraße ist nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel einschließlich der Anschlusskanäle, Straßenentwässerungsleitungen und Schächte zu erneuern. In der Watzlikstraße und Eberlstraße sind Anschlusskanäle und ein Schacht zu erneuern. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 10		Regensburger Baulandmodell	VO/19/16157/66
Ö 11		Fortschreibung des Mietspiegels 2018 für die Jahre 2020 und 2021	VO/19/16073/66
Ö 12		Herstellung der Fläche für die geplante Ansiedlung des Lebensmittelmarktes in der Aussiger Straße/Ecke Sandgasse Maßnahmenbeschluss zur Verlegung der Gasleitungen im Rahmen der Baufeldfreimachung - Flurstücke Nr. 942/1 und eine Teilfläche des Flurstückes Nr. 942 Gemarkung Sallern	VO/19/16143/66
Ö 13		Umbau Stobäusplatz ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.07.2018, VO/18/14529/65	VO/19/16201/65
Ö 14		ÖPNV schnell stärken: Busspuren ausbauen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019	VO/19/16164/61
Ö 15		Nahversorger im Neubaugebiet Burgweinting - Franz-Josef-Strauß-Allee; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019	VO/19/16194/66
Ö 16		Anfragen
Ö 16.1		Anfrage 1: Solaranlagen Ganghofersiedlung Fragesteller: Fr. Stadträtin Freihoffer, Hr. Stadtrat Suttner
Ö 16.2		Anfrage 2: Fahrradstellplätze am Hauptbahnhof Fragesteller: Hr. Stadtrat Dr. Hammerl, Hr. Stadtrat Suttner
Ö 16.3		Anfrage 3: Bezug des Dörnberg-Areals Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner