Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 21.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Regensburg Tourismus GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/10858/D1  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

  1. Der Stadtrat beschließt den als Anlage beiliegenden Gesellschaftsvertrag der Regensburg Tourismus GmbH in der Fassung vom 01.04.2015, der wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist.
  2. Für den Fall, dass der Notar oder die Kommunalaufsicht eine Änderung des vorgelegten Gesellschaftsvertrages fordern, wird der Vertreter der Stadt Regensburg ermächtigt, den Änderungen zuzustimmen, soweit davon nicht grundlegende Regelungen betroffen sind.

 

 

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

   
    30.04.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 2 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Der Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.

 

   
    20.05.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

  1. Der Stadtrat beschließt den als Anlage beiliegenden Gesellschaftsvertrag der Regensburg Tourismus GmbH in der Fassung vom 01.04.2015, der wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist.
  2. r den Fall, dass der Notar oder die Kommunalaufsicht eine Änderung des vorgelegten Gesellschaftsvertrages fordern, wird der Vertreter der Stadt Regensburg ermächtigt, den Änderungen zuzustimmen, soweit davon nicht grundlegende Regelungen betroffen sind.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

   
    21.05.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Stadtrat beschließt den als Anlage beiliegenden Gesellschaftsvertrag der Regensburg Tourismus GmbH in der Fassung vom 01.04.2015, der wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist.
  2. r den Fall, dass der Notar oder die Kommunalaufsicht eine Änderung des vorgelegten Gesellschaftsvertrages fordern, wird der Vertreter der Stadt Regensburg ermächtigt, den Änderungen zuzustimmen, soweit davon nicht grundlegende Regelungen betroffen sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

 

Ö 3  
Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsregion Regensburg: Gemeinsame Erstellung eines Konzepts von Stadt und Landkreis Regensburg für eine "Gesundheitsregionplus"
VO/15/10980/D1  
Ö 4  
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
VO/15/10927/10  
Ö 5  
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/10929/10  
Ö 6  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Sing- und Musikschule und Neufassung der Satzung für die Sing- und Musikschule als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art
Enthält Anlagen
VO/15/10893/20  
Ö 7  
Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2013
Enthält Anlagen
VO/15/10881/20  
Ö 8  
Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg - Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW
Enthält Anlagen
VO/15/10960/85  
Ö 9  
Verordnung der Stadt Regensburg für die Durchführung von Veranstaltungen im Stadion an der Franz-Josef-Strauß-Allee (Stadion-Verordnung-StV)
Enthält Anlagen
VO/15/10963/32  
Ö 10  
Grundschule West; Grundsatzbeschluss zum Neubau einer fünfzügigen Grundschule mit Ganztagszug, Sporthalle, Außenanlagen sowie Freisportflächen mit den jeweiligen Betriebsräumen
VO/15/10882/40  
Ö 11  
Sportanlagen Burgweinting; Erweiterung der Sportplätze
VO/15/10905/53