Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 21.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Regensburg Tourismus GmbH	VO/15/10858/D1
Ö 3		Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsregion Regensburg: Gemeinsame Erstellung eines Konzepts von Stadt und Landkreis Regensburg für eine "Gesundheitsregionplus"	VO/15/10980/D1
Ö 4		Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)	VO/15/10927/10
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung) vom 12.06.1997 laut beigefügtem Entwurf vom 21.04.2015, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

	20.05.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung) vom 12.06.1997 laut beigefügtem Entwurf vom 21.04.2015, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	21.05.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung) vom 12.06.1997 laut beigefügtem Entwurf vom 21.04.2015, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 5		Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/15/10929/10
Ö 6		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Sing- und Musikschule und Neufassung der Satzung für die Sing- und Musikschule als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art	VO/15/10893/20
Ö 7		Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2013	VO/15/10881/20
Ö 8		Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg - Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW	VO/15/10960/85
Ö 9		Verordnung der Stadt Regensburg für die Durchführung von Veranstaltungen im Stadion an der Franz-Josef-Strauß-Allee (Stadion-Verordnung-StV)	VO/15/10963/32
Ö 10		Grundschule West; Grundsatzbeschluss zum Neubau einer fünfzügigen Grundschule mit Ganztagszug, Sporthalle, Außenanlagen sowie Freisportflächen mit den jeweiligen Betriebsräumen	VO/15/10882/40
Ö 11		Sportanlagen Burgweinting; Erweiterung der Sportplätze	VO/15/10905/53