Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 21.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Regensburg Tourismus GmbH	VO/15/10858/D1
Ö 3		Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsregion Regensburg: Gemeinsame Erstellung eines Konzepts von Stadt und Landkreis Regensburg für eine "Gesundheitsregionplus"	VO/15/10980/D1
Ö 4		Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)	VO/15/10927/10
Ö 5		Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/15/10929/10
Ö 6		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Sing- und Musikschule und Neufassung der Satzung für die Sing- und Musikschule als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art	VO/15/10893/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 2), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 3. Die Stadt Regensburg erlässt eine neue Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 3), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Die bisherige Satzung wird außer Kraft gesetzt.

	13.05.2015 - Kulturausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 2), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 3. Die Stadt Regensburg erlässt eine neue Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 3), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Die bisherige Satzung wird außer Kraft gesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktion Die Linke

	20.05.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 2), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 3. Die Stadt Regensburg erlässt eine neue Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 3), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Die bisherige Satzung wird außer Kraft gesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktion Die Linke

	21.05.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 2. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 2), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. 3. Die Stadt Regensburg erlässt eine neue Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 3), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Die bisherige Satzung wird außer Kraft gesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktion Die Linke
Ö 7		Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2013	VO/15/10881/20
Ö 8		Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg - Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW	VO/15/10960/85
Ö 9		Verordnung der Stadt Regensburg für die Durchführung von Veranstaltungen im Stadion an der Franz-Josef-Strauß-Allee (Stadion-Verordnung-StV)	VO/15/10963/32
Ö 10		Grundschule West; Grundsatzbeschluss zum Neubau einer fünfzügigen Grundschule mit Ganztagszug, Sporthalle, Außenanlagen sowie Freisportflächen mit den jeweiligen Betriebsräumen	VO/15/10882/40
Ö 11		Sportanlagen Burgweinting; Erweiterung der Sportplätze	VO/15/10905/53