Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 21.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Neufassung des Gesellschaftsvertrags der Regensburg Tourismus GmbH	VO/15/10858/D1
Ö 3		Gesundheitswirtschaft und Gesundheitsregion Regensburg: Gemeinsame Erstellung eines Konzepts von Stadt und Landkreis Regensburg für eine "Gesundheitsregionplus"	VO/15/10980/D1
Ö 4		Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)	VO/15/10927/10
Ö 5		Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/15/10929/10
Ö 6		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Sing- und Musikschule und Neufassung der Satzung für die Sing- und Musikschule als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art	VO/15/10893/20
Ö 7		Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2013	VO/15/10881/20
Ö 8		Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg - Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW	VO/15/10960/85
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Wirtschaft empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Maßnahme “Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW“ wird nach dem im Sachverhalt dargestellten Konzept umgesetzt. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat über die Ergebnisse der Maßnahme nach einer einjährigen Pilotphase. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Nach Maßgabe des Sachverhalts werden im Verwaltungshaushalt Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 92.500,00 € mit Deckung durch die Deckungsreserve (HhSt. 0.9141.8500) und im Vermögenshaushalt Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 250.000,00 € mit Deckung durch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HhSt. 1.9101.3100) außerplanmäßig bereitgestellt.

	20.05.2015 - GS Ausschuss für Wirtschaft und Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft empfiehlt: Die Maßnahme “Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW“ wird nach dem im Sachverhalt dargestellten Konzept umgesetzt. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat über die Ergebnisse der Maßnahme nach einer einjährigen Pilotphase. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt: Nach Maßgabe des Sachverhalts werden im Verwaltungshaushalt Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 92.500,00 € mit Deckung durch die Deckungsreserve (HhSt. 0.9141.8500) und im Vermögenshaushalt Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 250.000,00 € mit Deckung durch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HhSt. 1.9101.3100) außerplanmäßig bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Ausschuss für Wirtschaft: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion

	21.05.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Maßnahme “Bespielung des EG Deggingerhaus durch den Cluster KuKW“ wird nach dem im Sachverhalt dargestellten Konzept umgesetzt. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat über die Ergebnisse der Maßnahme nach einer einjährigen Pilotphase. Nach Maßgabe des Sachverhalts werden im Verwaltungshaushalt Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 92.500,00 € mit Deckung durch die Deckungsreserve (HhSt. 0.9141.8500) und im Vermögenshaushalt Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 250.000,00 € mit Deckung durch die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HhSt. 1.9101.3100) außerplanmäßig bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: CSU-Stadtratsfraktion
Ö 9		Verordnung der Stadt Regensburg für die Durchführung von Veranstaltungen im Stadion an der Franz-Josef-Strauß-Allee (Stadion-Verordnung-StV)	VO/15/10963/32
Ö 10		Grundschule West; Grundsatzbeschluss zum Neubau einer fünfzügigen Grundschule mit Ganztagszug, Sporthalle, Außenanlagen sowie Freisportflächen mit den jeweiligen Betriebsräumen	VO/15/10882/40
Ö 11		Sportanlagen Burgweinting; Erweiterung der Sportplätze	VO/15/10905/53