Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 23.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung von zwei berufsmäßigen Stadtratsmitgliedern
VO/14/10273/SK2  
Ö 3  
Bürgerinformationsveranstaltung Unterer Wöhrd - mündlicher Bericht -
VO/14/10297/SK2  
Ö 4  
Errichtung eines zweigruppigen Kinderhortes an der Schule Königswiesen in städtischer Trägerschaft
Enthält Anlagen
VO/14/10279/52  
Ö 5  
Waisenhausstiftung Stadtamhof; Eröffnungsbilanz der Zustiftung Margarete und Karl Nagel Stiftung für das Geschäftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/14/10301/54  
Ö 6  
Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Geschäftsjahr 2012; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
VO/14/10302/54  
Ö 7  
Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Geschäftsjahre 2011 und 2012; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
VO/14/10304/54  
Ö 8  
Jahresabschlüsse der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Geschäftsjahre 2011 und 2012; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
VO/14/10305/54  
Ö 9  
Jahresabschluss der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Geschäftsjahr 2012; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
VO/14/10306/54  
Ö 10  
Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Geschäftsjahre 2011 und 2012; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
VO/14/10307/54  
Ö 11  
Jahresabschlüsse der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Geschäftsjahre 2011 und 2012; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
VO/14/10308/54  
Ö 12  
Aufhebung der Verordnung über die Verwendung fester Brennstoffe (Brennstoffverordnung - BStV)
Enthält Anlagen
VO/14/10266/31  
Ö 13  
Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2014
VO/14/10316/18  
Ö 14  
Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg
Enthält Anlagen
VO/14/10237/85  
Ö 15  
Zulassungsbedingungen für die Regensburger Maidult und Herbstdult
VO/14/10248/32  
Ö 16  
Wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg
VO/14/10097/45  
Ö 17  
Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/14/10244/RIV  
    VORLAGE
   

Der Kulturausschuss und der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfehlen, der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Regensburg erlässt mit Wirkung ab 1.1.2015 neue Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in der Stadt Regensburg laut beigefügtem Entwurf vom ….., der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die bisherigen Richtlinien werden zum 31.12.2014 außer Kraft gesetzt.

   
    08.10.2014 - Kulturausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Kulturausschuss und der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfehlen, der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Regensburg erlässt mit Wirkung ab 1.1.2015 neue Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in der Stadt Regensburg laut beigefügtem Entwurf vom ….., der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die bisherigen Richtlinien werden zum 31.12.2014 außer Kraft gesetzt.

 

 

 

In Punkt 3.1.1 wird aus ähnlichem, ähnliches.

 

Die Beträge in Punkt 3.1.5 werden nicht im Verhältnis 2 : 1 von D-Mark in Euro umgerechnet, sondern es wird das DM-Zeichen durch ein €-Zeichen ersetzt.

 

Im Punkt 3.6.2 wird aus „oder“ ein „und“.

 

Im Punkt 3.6.8 werden folgende Änderungen durchgeführt: Fördergebiet ist in der Regel das Stadtgebiet von Regensburg, d.h. das Atelier bzw. der Wohnsitz muss sich im Stadtgebiet Regensburg befinden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

 

 

   
    16.10.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt:

Die Stadt Regensburg erlässt mit Wirkung ab 1.1.2015 neue Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in der Stadt Regensburg laut beigefügtem Entwurf vom ….., der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die bisherigen Richtlinien werden zum 31.12.2014 außer Kraft gesetzt.

 

In Punkt 3.1.1 wird aus ähnlichem, ähnliches.

 

Die Beträge in Punkt 3.1.5 werden nicht im Verhältnis 2 : 1 von D-Mark in Euro umgerechnet, sondern es wird das DM-Zeichen durch ein €-Zeichen ersetzt.

 

Im Punkt 3.6.2 wird aus „oder“ ein „und“.

 

Im Punkt 3.6.8 werden folgende Änderungen durchgeführt:rdergebiet ist in der Regel das Stadtgebiet von Regensburg, d.h. das Atelier bzw. der Wohnsitz muss sich im Stadtgebiet Regensburg befinden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stadtratsfraktion Die Linke und Frau Stadträtin Lorenz

   
    23.10.2014 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Regensburg erlässt mit Wirkung ab 1.1.2015 neue Richtlinien für die Förderung der freien Kulturarbeit in der Stadt Regensburg laut beigefügtem Entwurf vom ….., der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die bisherigen Richtlinien werden zum 31.12.2014 außer Kraft gesetzt.

 

In Punkt 3.1.1 wird aus ähnlichem, ähnliches.

 

Die Beträge in Punkt 3.1.5 werden nicht im Verhältnis 2 : 1 von D-Mark in Euro umgerechnet, sondern es wird das DM-Zeichen durch ein €-Zeichen ersetzt.

 

Im Punkt 3.6.2 wird aus „oder“ ein „und“.

 

Im Punkt 3.6.8 werden folgende Änderungen durchgeführt: Fördergebiet ist in der Regel das Stadtgebiet von Regensburg, d.h. das Atelier bzw. der Wohnsitz muss sich im Stadtgebiet Regensburg befinden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stadtratsfraktion Die Linke und Frau Stadträtin Lorenz

Ö 18  
Weiterentwicklung des Stadtmarketings
VO/14/10241/66  
Ö 19  
Förderung des Einzelhandelsstandorts Altstadt
VO/14/10242/66  
Ö 20  
Verbesserung im Radwegenetz Umbau des bestehenden Radweges in der Landshuter Straße zwischen Odessaring (Osttangente) und Kirchfeldallee
Enthält Anlagen
VO/14/10296/65  
Ö 21  
Ausbau und Neugestaltung Prinzenweg
Enthält Anlagen
VO/14/10298/65