Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11003/D1  
Ö 3  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11018/D1  
Ö 4  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11019/D1  
Ö 5  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REBUS GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11020/D1  
Ö 6  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11021/D1  
Ö 7  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der LSR Lagerhaus- und Schiffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/11022/D1  
Ö 8  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11023/D1  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wird Kenntnis genommen.
  2. Es besteht Einverständnis damit, dass der Geschäftsführer der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH in der Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wie folgt votiert:

2.1  Der Jahresabschluss zum 31.12.2014, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, sowie der Lagebericht der Regensburger Verkehrsverbund GmbH werden festgestellt.

2.2  Den Mitgliedern des Aufsichtsrats der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

2.3  Der Geschäftsführung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

 

   
    18.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wird Kenntnis genommen.
  2. Es besteht Einverständnis damit, dass der Geschäftsführer der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH in der Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wie folgt votiert:

2.1  Der Jahresabschluss zum 31.12.2014, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, sowie der Lagebericht der Regensburger Verkehrsverbund GmbH werden festgestellt.

2.2  Den Mitgliedern des Aufsichtsrats der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

2.3  Der Geschäftsführung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

Herr Oberbürgermeister Wolbergs, Herr Stadtrat Eberwein und Herr Stadtrat Vanino sind wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Ö 9  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/11024/D1  
Ö 10  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11025/D1  
Ö 11  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11026/D1  
Ö 12  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11027/D1  
Ö 13  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11030/D1  
Ö 14  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11031/D1  
Ö 15  
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/15/11032/D1  
Ö 16  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/15/11033/D1  
Ö 17  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11034/D1  
Ö 18  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Biogas GmbH & Co KG sowie der RENION Biogas Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11035/D1  
Ö 19  
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/15/10981/20  
Ö 20  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/15/11058/20  
Ö 21  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/15/11057/20  
Ö 22  
Brandschutztechnische-, betriebstechnische- und bauliche Ertüchtigung Maximilianstraße 26, Fl.St. 1444, Gem. Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/11017/23  
Ö 23  
Einführung des Katastrophenwarnsystems "Katwarn" und Einführung des Modularen Warnsystems "MoWaS" 1. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.04.2015 2. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2015
Enthält Anlagen
VO/15/10988/36