Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 18.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11003/D1  
Ö 3  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11018/D1  
Ö 4  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11019/D1  
Ö 5  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REBUS GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11020/D1  
Ö 6  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11021/D1  
Ö 7  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der LSR Lagerhaus- und Schiffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/11022/D1  
Ö 8  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11023/D1  
Ö 9  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/11024/D1  
Ö 10  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11025/D1  
Ö 11  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11026/D1  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der RBD Regensburg Business Development GmbH wird Kenntnis genommen.
  2. Der Vertreter der Stadt Regensburg wird bevollmächtigt, in der Gesellschafterver­sammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH wie folgt abzustimmen:

2.1  Dem vorgelegten Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, sowie dem Lagebericht der RBD Regensburg Business Development GmbH wird zugestimmt.

2.2  Der Jahresfehlbetrag der RBD Regensburg Business Development GmbH in Höhe von 572.023,54 EUR wird festgestellt. Der Jahresfehlbetrag wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in gleicher Höhe ausgeglichen.

2.3  Den Mitgliedern des Aufsichtsrats wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

2.4  Den Mitgliedern der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2014 Entastung erteilt.

 

   
    18.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

  1. Vom Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der RBD Regensburg Business Development GmbH wird Kenntnis genommen.
  2. Der Vertreter der Stadt Regensburg wird bevollmächtigt, in der Gesellschafterver­sammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH wie folgt abzustimmen:

2.1  Dem vorgelegten Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, sowie dem Lagebericht der RBD Regensburg Business Development GmbH wird zugestimmt.

2.2  Der Jahresfehlbetrag der RBD Regensburg Business Development GmbH in Höhe von 572.023,54 EUR wird festgestellt. Der Jahresfehlbetrag wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in gleicher Höhe ausgeglichen.

2.3  Den Mitgliedern des Aufsichtsrats wird für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

2.4  Den Mitgliedern der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2014 Entastung erteilt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

 

Herr Oberbürgermeister Wolbergs, Herr Stadtrat Dr. Burger, Herr Stadtrat Hartl, Frau Stadträtin Schmidl, Herr Stadtrat Staab, Herr Stadtrat Vanino und Herr Stadtrat Dr.-Ing. Zimmermann sind wegen persönlicher Beteiligung von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Ö 12  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11027/D1  
Ö 13  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11030/D1  
Ö 14  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11031/D1  
Ö 15  
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2013/2014
Enthält Anlagen
VO/15/11032/D1  
Ö 16  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/15/11033/D1  
Ö 17  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11034/D1  
Ö 18  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Biogas GmbH & Co KG sowie der RENION Biogas Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/15/11035/D1  
Ö 19  
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/15/10981/20  
Ö 20  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
Enthält Anlagen
VO/15/11058/20  
Ö 21  
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/15/11057/20  
Ö 22  
Brandschutztechnische-, betriebstechnische- und bauliche Ertüchtigung Maximilianstraße 26, Fl.St. 1444, Gem. Regensburg
Enthält Anlagen
VO/15/11017/23  
Ö 23  
Einführung des Katastrophenwarnsystems "Katwarn" und Einführung des Modularen Warnsystems "MoWaS" 1. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.04.2015 2. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2015
Enthält Anlagen
VO/15/10988/36