Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum: Di, 15.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015
Enthält Anlagen
VO/15/11383/51  
Ö 3  
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -    
Ö 4  
Möblierungskonzept Altstadt
Enthält Anlagen
VO/15/11569/61  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss beschließt:

 

1Das vorgeschlagene Vorgehen (Strategieplan) wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Standortvorschläge für die Phase 1 des Möblierungskonzeptes im Jahr 2016 zu erarbeiten.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sofortmaßnahmen Fahrradbügel entsprechend der Berichtsvorlage und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel im 1. Quartal 2016 durchzuführen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sofortmaßnahmen Bänke sowie die Aktion Sondermöbel wie vorgeschlagen im 1. Quartal 2016 vorzubereiten und nach entsprechender Umschichtung von Haushaltsmitteln durchzuführen

 

4. Den vorgeschlagenen Auswahlkriterien für die zukünftige Stadtmöblierung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Gestaltungsvorschläge für Bänke und Abfallbehälter vorzubereiten und dem Ausschuss zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

   
    15.12.2015 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

 

1Das vorgeschlagene Vorgehen (Strategieplan) wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Standortvorschläge für die Phase 1 des Möblierungskonzeptes im Jahr 2016 zu erarbeiten.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sofortmaßnahmen Fahrradbügel entsprechend der Berichtsvorlage und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel im 1. Quartal 2016 durchzuführen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Sofortmaßnahmen Bänke sowie die Aktion Sondermöbel wie vorgeschlagen im 1. Quartal 2016 vorzubereiten und nach entsprechender Umschichtung von Haushaltsmitteln durchzuführen

 

4. Den vorgeschlagenen Auswahlkriterien für die zukünftige Stadtmöblierung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Gestaltungsvorschläge fürnke und Abfallbehälter vorzubereiten und dem Ausschuss zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 5  
Neugestaltung "Zentrale Fußgängerzone"
Enthält Anlagen
VO/15/11572/61  
Ö 6  
Grünthaler Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal
Enthält Anlagen
VO/15/11576/61  
Ö 7  
Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/15/11580/65  
Ö 8  
Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße
VO/15/11532/65  
Ö 9  
Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/15/11582/65  
Ö 10  
Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/15/11583/65  
Ö 11  
Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße, Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/15/11589/65  
Ö 12  
Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/15/11585/65  
Ö 13  
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Enthält Anlagen
VO/15/11587/66  
Ö 14  
Mietspiegel 2016/17
Enthält Anlagen
VO/15/11586/66  
Ö 15  
Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015
Enthält Anlagen
VO/15/11632/61  
Ö 16  
Regionale Fahrradwegeverbindung Brandlberg / Keilberg - Grünthal Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015
Enthält Anlagen
VO/15/11656/61  
Ö 17  
Baurecht für Kleingärten Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 - Neubau von Krautgärten in Burgweinting - der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015
Enthält Anlagen
VO/15/11673/61