Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 15.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015	VO/15/11383/51
Ö 3		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 4		Möblierungskonzept Altstadt	VO/15/11569/61
Ö 5		Neugestaltung "Zentrale Fußgängerzone"	VO/15/11572/61
Ö 6		Grünthaler Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal	VO/15/11576/61
Ö 7		Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße Maßnahmenbeschluss	VO/15/11580/65
Ö 8		Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße	VO/15/11532/65
Ö 9		Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss	VO/15/11582/65
Ö 10		Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus Maßnahmenbeschluss	VO/15/11583/65
Ö 11		Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße, Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr Maßnahmenbeschluss	VO/15/11589/65
Ö 12		Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge Maßnahmenbeschluss	VO/15/11585/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt: Der Knotenpunkt Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße wird als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Staatlichen Bauamt Regensburg im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und nach Maßgabe des Sachverhalts umgebaut und signalisiert und dabei eine neue Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge auf dem Gelände der Bajuwarenkaserne hergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, zu Planung, Bau, Unterhaltung und Kostentragung der Maßnahme mit dem Staatlichen Bauamt Regensburg eine Verwaltungsvereinbarung abzuschließen.

	15.12.2015 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Der Knotenpunkt Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße wird als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Staatlichen Bauamt Regensburg im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und nach Maßgabe des Sachverhalts umgebaut und signalisiert und dabei eine neue Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge auf dem Gelände der Bajuwarenkaserne hergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, zu Planung, Bau, Unterhaltung und Kostentragung der Maßnahme mit dem Staatlichen Bauamt Regensburg eine Verwaltungsvereinbarung abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 13		Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren	VO/15/11587/66
Ö 14		Mietspiegel 2016/17	VO/15/11586/66
Ö 15		Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015	VO/15/11632/61
Ö 16		Regionale Fahrradwegeverbindung Brandlberg / Keilberg - Grünthal Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015	VO/15/11656/61
Ö 17		Baurecht für Kleingärten Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 - Neubau von Krautgärten in Burgweinting - der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015	VO/15/11673/61