Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 15.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015	VO/15/11383/51
Ö 3		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 4		Möblierungskonzept Altstadt	VO/15/11569/61
Ö 5		Neugestaltung "Zentrale Fußgängerzone"	VO/15/11572/61
Ö 6		Grünthaler Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal	VO/15/11576/61
Ö 7		Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße Maßnahmenbeschluss	VO/15/11580/65
Ö 8		Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße	VO/15/11532/65
Ö 9		Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss	VO/15/11582/65
Ö 10		Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus Maßnahmenbeschluss	VO/15/11583/65
Ö 11		Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße, Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr Maßnahmenbeschluss	VO/15/11589/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt den Umbau der Kreuzung Klenzestraße / Kirchmeierstraße inkl. des neuen Linksabbiegestreifens sowie des Betriebsweges auf der Südseite im Bereich der neuen Altstadtfeuerwehr entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel ab dem Jahr 2016 herzustellen.(siehe Anlage 2) 2. Die Verwaltung wird beauftragt ein evtl. notwendiges Planfeststellungsverfahren / Plangenehmigungsverfahren für den Neubau der Klenzebrücke einzuleiten. 3. Die Verwaltung wird beauftragt eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. 4. Der derzeitige Entwurfsstand wird zur Kenntnis genommen.

	15.12.2015 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt den Umbau der Kreuzung Klenzestraße / Kirchmeierstraße inkl. des neuen Linksabbiegestreifens sowie des Betriebsweges auf der Südseite im Bereich der neuen Altstadtfeuerwehr entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel ab dem Jahr 2016 herzustellen.(siehe Anlage 2) 2. Die Verwaltung wird beauftragt ein evtl. notwendiges Planfeststellungsverfahren / Plangenehmigungsverfahren für den Neubau der Klenzebrücke einzuleiten. 3. Die Verwaltung wird beauftragt eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. 4. Der derzeitige Entwurfsstand wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis Zustimmung:einstimmig zu 1. und 4. Zustimmung:einstimmig zu 2. und 3. Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktionen ÖDP und Die Linke

	17.12.2015 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 29 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt den Umbau der Kreuzung Klenzestraße / Kirchmeierstraße inkl. des neuen Linksabbiegestreifens sowie des Betriebsweges auf der Südseite im Bereich der neuen Altstadtfeuerwehr entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel ab dem Jahr 2016 herzustellen.(siehe Anlage 2) 2. Die Verwaltung wird beauftragt ein evtl. notwendiges Planfeststellungsverfahren / Plangenehmigungsverfahren für den Neubau der Klenzebrücke einzuleiten. 3. Die Verwaltung wird beauftragt eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. 4. Der derzeitige Entwurfsstand wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: zu 1. und 4: Zustimmung:einstimmig zu 2. und 3.: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:Stadtratsfraktionen ÖDP und Die Linke
Ö 12		Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge Maßnahmenbeschluss	VO/15/11585/65
Ö 13		Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren	VO/15/11587/66
Ö 14		Mietspiegel 2016/17	VO/15/11586/66
Ö 15		Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015	VO/15/11632/61
Ö 16		Regionale Fahrradwegeverbindung Brandlberg / Keilberg - Grünthal Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015	VO/15/11656/61
Ö 17		Baurecht für Kleingärten Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 - Neubau von Krautgärten in Burgweinting - der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015	VO/15/11673/61