Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Bezeichnung:
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:
Di, 15.12.2015
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:30 - 19:37
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:
D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015
VO/15/11383/51
Ö 3
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
Ö 4
Möblierungskonzept Altstadt
VO/15/11569/61
Ö 5
Neugestaltung "Zentrale Fußgängerzone"
VO/15/11572/61
Ö 6
Grünthaler Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal
VO/15/11576/61
Ö 7
Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße Maßnahmenbeschluss
VO/15/11580/65
Ö 8
Vereinbarung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelungen zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße
VO/15/11532/65
Ö 9
Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss
VO/15/11582/65
Ö 10
Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus Maßnahmenbeschluss
VO/15/11583/65
Ö 11
Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße, Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr Maßnahmenbeschluss
VO/15/11589/65
Ö 12
Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße / Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge Maßnahmenbeschluss
VO/15/11585/65
Ö 13
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016 Altstadtsanierung- Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
VO/15/11587/66
Ö 14
Mietspiegel 2016/17
VO/15/11586/66
Ö 15
Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015
VO/15/11632/61
Ö 16
Regionale Fahrradwegeverbindung Brandlberg / Keilberg - Grünthal Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015
VO/15/11656/61
15.12.2015 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Ö 16 - geändert beschlossen
Der Antrag wurde vom Antragsteller zurü
ckgezogen.
Ö 17
Baurecht für Kleingärten Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 - Neubau von Krautgärten in Burgweinting - der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015
VO/15/11673/61