Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/18/14784/DB1  
Ö 3  
Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
Enthält Anlagen
VO/18/14785/DB1  
Ö 4  
Haushaltsplan 2019 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
Enthält Anlagen
VO/18/14786/DB1  
Ö 5  
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
VO/18/14787/DB1  
Ö 6  
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/18/14788/DB1  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
Enthält Anlagen
VO/18/14789/DB1  
Ö 8  
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/18/14790/DB1  
Ö 9  
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Neufassung der Satzung
Enthält Anlagen
VO/18/14869/DB1  
Ö 10  
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/18/14841/DB1  
Ö 11  
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
VO/18/14828/70  
Ö 12  
Personalkostenbudgetierung - Budgetfortschreibung 2018
VO/18/14792/11  
Ö 13  
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
VO/18/14824/10  
Ö 14  
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg
VO/18/14825/10  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14794/61  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung und die bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2. Die bei dem Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

3. Der Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne bestehend aus der Planzeichnung vom 16.01.2018 und dem Satzungstext vom 16.01.2018 für den Bereich zwischen Galgenbergstraße und Unterislinger Weg wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zusammen mit der Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne durch die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung und die bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2. Die bei dem Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

3. Der Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne bestehend aus der Planzeichnung vom 16.01.2018 und dem Satzungstext vom 16.01.2018 für den Bereich zwischen Galgenbergstraße und Unterislinger Weg wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zusammen mit der Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne durch die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    28.11.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung und die bei der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.Die bei dem Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

3.Der Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne bestehend aus der Planzeichnung vom 16.01.2018 und dem Satzungstext vom 16.01.2018 für den Bereich zwischen Galgenbergstraße und Unterislinger Weg wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zusammen mit der Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne durch die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14797/61  
Ö 17  
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichsaalgebäudes Beschluss der technischen Ausführung
Enthält Anlagen
VO/18/14844/60  
Ö 18  
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm Beschluss der Technischen Ausführung
Enthält Anlagen
VO/18/14853/60  
Ö 19  
Klärwerk Regensburg; Erneuerung "Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe" Teilmaßnahme "Optimierung der Nachklärbecken"
VO/18/14861/65  
Ö 20  
Wohnungspolitik; Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 29.09.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14894/D1