Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 12.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Wirtschaftsplan 2019 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/18/14873/D1
Ö 3	Kostenbeteiligung für die Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental Arena	VO/18/14877/D1
Ö 4	Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021	VO/18/14995/DB1
Ö 5	Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2017	VO/18/15022/DB1
Ö 6	ESF-Förderprogramm "Jugend stärken im Quartier" 2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022	VO/18/14886/55
Ö 7	Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS)	VO/18/14665/20
Ö 8	Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018	VO/18/14960/20
Ö 9	Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	VO/18/14994/20
Ö 10	Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018; Verzicht auf Umschuldungen - zusätzliche außerordentliche Tilgungen	VO/18/14991/20
Ö 11	Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022; Investitionsprogramm 2018 bis 2022	VO/18/14959/20
Ö 12	Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022; Mittelfristige Finanzplanung	VO/18/14961/20
Ö 13	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/18/14829/20
Ö 14	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan	VO/18/14962/20
Ö 15	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/18/14963/20
Ö 16	Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung	VO/18/14954/60
Ö 17	Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2019-2022 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten	VO/18/14921/66
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Anfrage1: Dieselskandal - Fahrzeuge der Tochterunternehmen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
Ö 18.2	Anfrage2: Winterdienst Kindergarten/Kirche Oberisling Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl