Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Mi, 06.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: Jahnstadion Regensburg, Businessclub I
Ort: Franz-Josef-Strauß-Allee 22

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/22/18893/57  
Ö 3  
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/22/18902/57  
Ö 4  
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/22/18903/57  
Ö 5  
Hildegard-Schmalzl-Musikstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/22/18910/57  
Ö 6  
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/22/18911/57  
Ö 7  
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/22/18980/57  
Ö 8  
Änderung der Richtlinien für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
Enthält Anlagen
VO/22/18912/57  
Ö 9  
Änderung der Richtlinien für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
Enthält Anlagen
VO/22/18913/57  
Ö 10  
Modellprojekt "Erweiterte Unterstützung im laufenden Betreuungsverfahren oder bei bestehender Betreuung gemäß § 11 Abs. 3, 4, 5 Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) i.V.m. § 8 Abs. 2 BtOG"
VO/22/19016/54  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1. Die Stadt Regensburg beteiligt sich am Modellprojekt des Freistaat Bayerns:

 

Erweiterte Unterstützung im laufenden Betreuungsverfahren oder bei bestehender Betreuung gemäß § 11 Abs. 3, 4, 5 Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) i.V.m. § 8 Abs. 2 BtOG

 

2. Das Modellprojekt soll während der Projektphase an das Seniorenamt, Abteilung Betreuungsstelle, angegliedert und dort in die bereits erprobten Instrumente der Betreuungsvermeidung (z.B. Beratung und Vermittlung in Andere Hilfen) integriert werden.

 

   
    02.06.2022 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1. Die Stadt Regensburg beteiligt sich am Modellprojekt des Freistaat Bayerns:

 

Erweiterte Unterstützung im laufenden Betreuungsverfahren oder bei bestehender Betreuung gemäß § 11 Abs. 3, 4, 5 Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) i.V.m. § 8 Abs. 2 BtOG

 

2. Das Modellprojekt soll während der Projektphase an das Seniorenamt, Abteilung Betreuungsstelle, angegliedert und dort in die bereits erprobten Instrumente der Betreuungsvermeidung (z.B. Beratung und Vermittlung in Andere Hilfen) integriert werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    06.07.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Die Stadt Regensburg beteiligt sich am Modellprojekt des Freistaat Bayerns:

 

Erweiterte Unterstützung im laufenden Betreuungsverfahren oder bei bestehender Betreuung gemäß § 11 Abs. 3, 4, 5 Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) i.V.m. § 8 Abs. 2 BtOG

 

2. Das Modellprojekt soll während der Projektphase an das Seniorenamt, Abteilung Betreuungsstelle, angegliedert und dort in die bereits erprobten Instrumente der Betreuungsvermeidung (z.B. Beratung und Vermittlung in Andere Hilfen) integriert werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

Ö 11  
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2023-2025
VO/22/19021/54  
Ö 12  
Stadtteilorientierte Seniorenarbeit - Einrichtung eines Treffpunkt Seniorenbüro - Aktivzentrums im Generationenzentrum Hohes Kreuz
VO/22/19059/54  
Ö 13  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Brandlberg - Keilberg vom 16.03.22
VO/22/18946/10  
Ö 14  
Neuberechnung von Beförderungsämtern
VO/22/19099/11  
Ö 15  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine - Fortschreibung
Enthält Anlagen
VO/22/19107/20  
Ö 16  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/22/19096/20  
Ö 17  
Ankauf der Containeranlage des Kindergartens auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Enthält Anlagen
VO/22/19149/RV  
Ö 18  
Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Mittelschule Pestalozzi an der Pestalozzistraße 3 - Technischer Beschluss -
Enthält Anlagen
VO/22/19103/64  
Ö 19  
Kanalerneuerung "Augustenstraße" mit Straßenerneuerung
Enthält Anlagen
VO/22/19078/65  
Ö 20     Anfragen    
Ö 20.1  
Anfrage1: Plakataktion des Arbeitskreises für ausländische Arbeitnehmer e. V. (a.a.a.) Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein    
Ö 20.2  
Anfrage2: Jugendbefragung und Ausstattung von Freiflächen Fragesteller/-in: Fr. Stadträtin Hopfe, Hr. Stadtrat Christoph    
Ö 20.3  
Anfrage3: Fahrrad-Verleih-System Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph    
Ö 20.4  
Anfrage4: Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl