Tagesordnung - Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Nichtöffentliche/öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 29.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 20:23 (öffentlich ab 18:00)	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Referats für Bildung	VO/22/19383/11
Ö 3		Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2021 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/22/19333/D1
Ö 4		Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/19173/57
Ö 5		Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/19174/57
Ö 6		Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/19175/57
Ö 7		Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/22/19176/57
Ö 8		Änderung der Richtlinie der Aktion Kinderbaum	VO/22/19373/57
Ö 9		Richtlinien der Aktion Neujahrsglückwünsche	VO/22/19376/57
Ö 10		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg	VO/22/19402/20
Ö 11		Tourismuskonzept für die Stadt Regensburg	VO/22/19309/RIV
Ö 12		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI - Schule am Sallerner Berg - Satzungsbeschluss	VO/22/19325/61
Ö 13		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164 Sportpark Ost - Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) - Satzungsbeschluss -	VO/22/19348/61
Ö 14		Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke, Radverkehrsverbesserung, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gutenbergstraße (stadtauswärts) und Bau einer Wendemöglichkeit in der Kirchmeierstraße Maßnahmenbeschluss	VO/22/19324/65
Ö 15		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Städtebauförderung im Gebiet der Vorbereitenden Untersuchungen "Gries"- erweitertes Sanierungsgebiet V "Stadtamhof"; Abschluss eines Vertrages zur Förderung einer Baumaßnahme: Umbau und Sanierung des Spitalschreiberhauses St.-Katharinen-Platz 5, Fl.Nr. 837/2 und Errichtung einer Technikzentrale	VO/22/19370/66
Ö 16		Sachstandsbericht zu den Regensburg Arcaden: Umstrukturierungen im Branchenmix und Nachbesetzung leerstehender Flächen	VO/22/19330/66
Ö 17		Änderung der Integrationsbeiratssatzung (IBS)	VO/22/19398/77
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Regensburg für den Integrationsbeirat (Integrationsbeiratssatzung – IBS) vom 24.07.2014 laut beigefügtem Entwurf vom 20. September 2022 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

	29.09.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Regensburg für den Integrationsbeirat (Integrationsbeiratssatzung – IBS) vom 24.07.2014 laut beigefügtem Entwurf vom 20. September 2022 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 18		Bericht über die aktuelle Situation der kurzfristigen Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern/-innen