Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 28.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung-Wutzlhofen am 06.04.2011
VO/11/6850/SK2  
Ö 3  
Besetzung des Ferienausschusses 2011
VO/11/6734/SK2  
Ö 4  
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2009 der Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO i.V.m. Art. 28 Abs. 2 BayStG
VO/11/6275/56  
Ö 5  
Zustimmung zur Übertragung von Befugnissen durch den Oberbürgermeister auf Gemeindebedienstete gemäß Art. 39 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
VO/11/6826/SKb  
Ö 6  
Städtische Sportanlagen; Richtlinien für die Überlassung an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsgebühren
Enthält Anlagen
VO/11/6680/53  
Ö 7  
Verleihungsverfahren der Ratisbona ? Verdienstnadel; Änderung der Richtlinien
Enthält Anlagen
VO/11/6652/53  
Ö 8  
Änderung der Sportförderungsrichtlinien
VO/11/6760/53  
Ö 9  
Vertretung der Stadt Regensburg im Schulverband Barbing (Grundschule) und im Schulverband Neutraubling (Mittelschule)
VO/11/6791/40  
Ö 10  
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2010
Enthält Anlagen
VO/11/6832/09  
Ö 11  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Georg-Hegenauer-Stiftung für das Geschäftsjahr 2011
Enthält Anlagen
VO/11/6833/09  
Ö 12  
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Regensburg
VO/11/6694/20  
Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/11/6806/20  
    VORLAGE
    Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 entsprechend den Beschlussvorlagen fest.

 

2. Die Änderungen des Stellenplanes werden nach Maßgabe der Berichtsvorlage beschlossen.

 

3. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2011. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2011.

 

   
    28.07.2011 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 entsprechend den Beschlussvorlagen fest.

2. Die Änderungen des Stellenplanes werden nach Maßgabe der Berichtsvorlage beschlossen.

3. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2011. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2011.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen ndnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, ödp, Stadträte Freihoffer und Spieß

 

 

   
    28.07.2011 - Verwaltungs- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 entsprechend den Beschlussvorlagen fest.

2. Die Änderungen des Stellenplanes werden nach Maßgabe der Berichtsvorlage beschlossen.

3. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2011. Der beigefügte Satzungsentwurf ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2011.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen ndnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, ödp und Stadtrat Spieß

 

 

Ö 14  
Nachholung des Hauptschulabschlusses/Qualifizierenden Hauptschulabschlusses hier: Fortsetzung der Förderung des Vorbereitungskurses und Anpassung der Kooperationsvereinbarung
VO/11/6185/43  
Ö 15  
Abbruch und Neubau des Betriebsgeländes am Bauhof Ost Guerickestraße 39 in 93053 Regensburg
Enthält Anlagen
VO/11/6738/65  
Ö 16  
Neubau eines städtischen Fußballstadions; Letter of Intent zwischen dem SSV Jahn 2000 Regensburg e. V. / SSV Jahn 2000 Regensburg GmbH & Co. KGaA und der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/11/6849/23