Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 25.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Neubau Fußballstadion Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses und der technischen Ausführung vom 29.11.2012	VO/13/9021/00
Ö 3		"Errichtung und Betrieb eines Technologiezentrums" - Ergänzung zum Maßnahmenbeschluss vom 20.03.2013 -	VO/13/8969/85
Ö 4		Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers gem. Art. 48 GLKrWG	VO/13/9025/SK2
Ö 5		Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel vom 16.04.2013	VO/13/8904/SK2
Ö 6		Besetzung des Ferienausschusses 2013	VO/13/8926/SK2
Ö 7		Fortführung der Kompetenzagentur Regensburg	VO/13/9031/55
Ö 8		Fortführung des Mehrgenerationenhauses der Stadt Regensburg	VO/13/9032/55
Ö 9		Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) in Trägerschaft der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg; Fortschreibung der Fördervereinbarungen	VO/13/8970/51
Ö 10		Seniorenpolitisches Konzept - Themenbereich "Wohnen"	VO/13/8900/54
Ö 11		Katholische Bruderhausstiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2012	VO/13/8909/54
Ö 12		Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2012	VO/13/8910/54
Ö 13		Waisenhausstiftung Stadtamhof; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2012	VO/13/8911/54
Ö 14		Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2012	VO/13/8912/54
Ö 15		Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2012	VO/13/8913/54
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Der Jahresabschluss 2012 und Rechenschaftsbericht 2012 der Hildegard Schmalzl Musikstiftung werden zur Kenntnis genommen. Sie sind wesentliche Bestandteile des Beschlusses. 2. Der Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 3.774,14 Euro wird in die Rücklagen eingestellt.

	04.07.2013 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Der Jahresabschluss 2012 und Rechenschaftsbericht 2012 der Hildegard Schmalzl Musikstiftung werden zur Kenntnis genommen. Sie sind wesentliche Bestandteile des Beschlusses. 2. Der Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 3.774,14 Euro wird in die Rücklagen eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	25.07.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Der Jahresabschluss 2012 und Rechenschaftsbericht 2012 der Hildegard Schmalzl Musikstiftung werden zur Kenntnis genommen. Sie sind wesentliche Bestandteile des Beschlusses. 2. Der Jahresüberschuss 2012 in Höhe von 3.774,14 Euro wird in die Rücklagen eingestellt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 16		Katholische Bruderhausstiftung; Zuwendung an die Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH	VO/13/8916/54
Ö 17		Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/13/8917/54
Ö 18		Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/13/8918/54
Ö 19		Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Geschäftsjahre 2008 bis 2010; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/13/8919/54
Ö 20		Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/13/8920/54
Ö 21		Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/13/8921/54
Ö 22		Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Geschäftsjahre 2008 bis 2010; Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO	VO/13/8922/54
Ö 23		Investitionskostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger oder sonstiger Träger nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG)	VO/13/8927/20
Ö 24		Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013; Weitere freiwillige Leistungen	VO/13/8899/20
Ö 25		Fortschreibung Wirtschaftsplan 2013 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/13/8943/00
Ö 26		1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Stellenplan	VO/13/9013/20
Ö 27		Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Regensburg	VO/13/8898/20