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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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| Ö 2 |
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Neubau Fußballstadion
Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses und der technischen Ausführung vom 29.11.2012 |
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VO/13/9021/00 |
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| Ö 3 |
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"Errichtung und Betrieb eines Technologiezentrums"
- Ergänzung zum Maßnahmenbeschluss vom 20.03.2013 -
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VO/13/8969/85 |
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VORLAGE |
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Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt in Ergänzung zum Beschluss vom 20.03.2013: Der Errichtung und dem Betrieb eines Technologiezentrums auf Flächen in der ehemaligen Nibelungenkaserne, bestehend aus einem Gründer- und Innovationszentrum und einem Forschungs- und Entwicklungsverfügungsgebäude sowie einer Tiefgarage, durch die R-Tech GmbH wird auf der Grundlage des überarbeiteten Ergebnisses des Wettbewerbs „TechCampus“ nach Maßgabe des Sachverhalts zugestimmt. Die Stadt Regensburg leistet zur Finanzierung dieses Vorhabens an die R-Tech GmbH über die Regensburg Business Development GmbH in den Jahren 2013 bis 2016 eine einmalige Kapitaleinlage i.H.v. insgesamt bis zu 28,5 Mio. €. Die Finanzierung dieser einmaligen Kapitaleinlage erfolgt, soweit nicht bereits Haushaltsmittel im Investitionsprogramm 2012 bis 2016 für diese Vorhaben eingestellt sind, nach Maßgabe des Sachverhalts durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Die Anpassung der Veranschlagungen erfolgt im Rahmen der Fortschreibung der Investitions- und Finanzplanung 2013 bis 2017 (einschl. Nachtragshaushaltsplan 2013). Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der R-Tech GmbH und der Regensburg Business Development GmbH zu treffen und weitere Einzelheiten festzulegen. |
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24.07.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen |
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Ö 12 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Die Ausschüsse empfehlen / Der Stadtrat beschließt in Ergänzung zum Beschluss vom 20.03.2013: Der Errichtung und dem Betrieb eines Technologiezentrums auf Flächen in der ehemaligen Nibelungenkaserne, bestehend aus einem Gründer- und Innovationszentrum und einem Forschungs- und Entwicklungsverfügungsgebäude sowie einer Tiefgarage, durch die R-Tech GmbH wird auf der Grundlage des überarbeiteten Ergebnisses des Wettbewerbs „TechCampus“ nach Maßgabe des Sachverhalts zugestimmt. Die Stadt Regensburg leistet zur Finanzierung dieses Vorhabens an die R-Tech GmbH über die Regensburg Business Development GmbH in den Jahren 2013 bis 2016 eine einmalige Kapitaleinlage i.H.v. insgesamt bis zu 28,5 Mio. €. Die Finanzierung dieser einmaligen Kapitaleinlage erfolgt, soweit nicht bereits Haushaltsmittel im Investitionsprogramm 2012 bis 2016 für diese Vorhaben eingestellt sind, nach Maßgabe des Sachverhalts durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Die Anpassung der Veranschlagungen erfolgt im Rahmen der Fortschreibung der Investitions- und Finanzplanung 2013 bis 2017 (einschl. Nachtragshaushaltsplan 2013). Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der R-Tech GmbH und der Regensburg Business Development GmbH zu treffen und weitere Einzelheiten festzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: |
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25.07.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in Ergänzung zum Beschluss vom 20.03.2013: Der Errichtung und dem Betrieb eines Technologiezentrums auf Flächen in der ehemaligen Nibelungenkaserne, bestehend aus einem Gründer- und Innovationszentrum und einem Forschungs- und Entwicklungsverfügungsgebäude sowie einer Tiefgarage, durch die R-Tech GmbH wird auf der Grundlage des überarbeiteten Ergebnisses des Wettbewerbs „TechCampus“ nach Maßgabe des Sachverhalts zugestimmt. Die Stadt Regensburg leistet zur Finanzierung dieses Vorhabens an die R-Tech GmbH über die Regensburg Business Development GmbH in den Jahren 2013 bis 2016 eine einmalige Kapitaleinlage i.H.v. insgesamt bis zu 28,5 Mio. €. Die Finanzierung dieser einmaligen Kapitaleinlage erfolgt, soweit nicht bereits Haushaltsmittel im Investitionsprogramm 2012 bis 2016 für diese Vorhaben eingestellt sind, nach Maßgabe des Sachverhalts durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Die Anpassung der Veranschlagungen erfolgt im Rahmen der Fortschreibung der Investitions- und Finanzplanung 2013 bis 2017 (einschl. Nachtragshaushaltsplan 2013). Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der R-Tech GmbH und der Regensburg Business Development GmbH zu treffen und weitere Einzelheiten festzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig |
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25.07.2013 - Verwaltungs- und Finanzausschuss |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt in Ergänzung zum Beschluss vom 20.03.2013: Der Errichtung und dem Betrieb eines Technologiezentrums auf Flächen in der ehemaligen Nibelungenkaserne, bestehend aus einem Gründer- und Innovationszentrum und einem Forschungs- und Entwicklungsverfügungsgebäude sowie einer Tiefgarage, durch die R-Tech GmbH wird auf der Grundlage des überarbeiteten Ergebnisses des Wettbewerbs „TechCampus“ nach Maßgabe des Sachverhalts zugestimmt. Die Stadt Regensburg leistet zur Finanzierung dieses Vorhabens an die R-Tech GmbH über die Regensburg Business Development GmbH in den Jahren 2013 bis 2016 eine einmalige Kapitaleinlage i.H.v. insgesamt bis zu 28,5 Mio. €. Die Finanzierung dieser einmaligen Kapitaleinlage erfolgt, soweit nicht bereits Haushaltsmittel im Investitionsprogramm 2012 bis 2016 für diese Vorhaben eingestellt sind, nach Maßgabe des Sachverhalts durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage. Die Anpassung der Veranschlagungen erfolgt im Rahmen der Fortschreibung der Investitions- und Finanzplanung 2013 bis 2017 (einschl. Nachtragshaushaltsplan 2013). Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Basis dieses Beschlusses die entsprechenden Regelungen mit der R-Tech GmbH und der Regensburg Business Development GmbH zu treffen und weitere Einzelheiten festzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig |
| Ö 4 |
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Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers gem. Art. 48 GLKrWG |
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VO/13/9025/SK2 |
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| Ö 5 |
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Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel vom 16.04.2013 |
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VO/13/8904/SK2 |
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| Ö 6 |
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Besetzung des Ferienausschusses 2013 |
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VO/13/8926/SK2 |
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| Ö 7 |
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Fortführung der Kompetenzagentur Regensburg |
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VO/13/9031/55 |
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| Ö 8 |
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Fortführung des Mehrgenerationenhauses der Stadt Regensburg |
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VO/13/9032/55 |
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| Ö 9 |
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Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) in Trägerschaft der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg;
Fortschreibung der Fördervereinbarungen |
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VO/13/8970/51 |
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| Ö 10 |
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Seniorenpolitisches Konzept - Themenbereich "Wohnen" |
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VO/13/8900/54 |
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| Ö 11 |
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Katholische Bruderhausstiftung;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
für das Geschäftsjahr 2012 |
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VO/13/8909/54 |
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| Ö 12 |
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Georg-Hegenauer-Stiftung;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
für das Geschäftsjahr 2012 |
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VO/13/8910/54 |
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| Ö 13 |
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Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
für das Geschäftsjahr 2012 |
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VO/13/8911/54 |
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| Ö 14 |
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Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
für das Geschäftsjahr 2012 |
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VO/13/8912/54 |
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| Ö 15 |
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Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
für das Geschäftsjahr 2012 |
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VO/13/8913/54 |
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| Ö 16 |
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Katholische Bruderhausstiftung;
Zuwendung an die Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH |
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VO/13/8916/54 |
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| Ö 17 |
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Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung
für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011;
Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO |
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VO/13/8917/54 |
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| Ö 18 |
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Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung
für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011;
Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO |
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VO/13/8918/54 |
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| Ö 19 |
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Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Stadtamhof
für die Geschäftsjahre 2008 bis 2010;
Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO |
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VO/13/8919/54 |
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| Ö 20 |
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Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung
für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011;
Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO |
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VO/13/8920/54 |
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| Ö 21 |
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Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung
für die Geschäftsjahre 2009 bis 2011;
Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO |
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VO/13/8921/54 |
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| Ö 22 |
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Jahresabschlüsse der Waisenhausstiftung Stadtamhof
für die Geschäftsjahre 2008 bis 2010;
Entlastung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO |
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VO/13/8922/54 |
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| Ö 23 |
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Investitionskostenzuschüsse an Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger oder sonstiger Träger nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) |
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VO/13/8927/20 |
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| Ö 24 |
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Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013;
Weitere freiwillige Leistungen |
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VO/13/8899/20 |
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| Ö 25 |
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Fortschreibung Wirtschaftsplan 2013 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg" |
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VO/13/8943/00 |
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| Ö 26 |
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1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Stellenplan |
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VO/13/9013/20 |
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| Ö 27 |
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Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Regensburg |
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VO/13/8898/20 |
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