Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 23.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH

VO/17/13675/DB1

Ö 3

Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brand-schutztechnischen Aufwendungen

VO/17/13662/51

Ö 4

Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord

VO/17/13670/51

Ö 5

Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

VO/17/13661/20

Ö 6

Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Stadtrat

VO/17/13691/20

Ö 7

Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

VO/17/13530/20

VORLAGE

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

1.Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) nach Maßgabe des beiliegenden Entwurfes vom 27.09.2017, der einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

2.Der Kalkulationszeitraum wird vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 festgesetzt.