Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 23.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH	VO/17/13675/DB1
Ö 3		Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brand-schutztechnischen Aufwendungen	VO/17/13662/51
Ö 4		Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord	VO/17/13670/51
Ö 5		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	VO/17/13661/20
Ö 6		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/17/13691/20
Ö 7		Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/17/13530/20
Ö 8		Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/17/13567/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg mit Wirkung zum 01.01.2018 laut beigefügtem Entwurf vom 02.10.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. 2. Für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren (§ 5 der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung) wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 festgesetzt.

	23.11.2017 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: 1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg mit Wirkung zum 01.01.2018 laut beigefügtem Entwurf vom 02.10.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. 2. Für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren (§ 5 der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung) wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion

	28.11.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg mit Wirkung zum 01.01.2018 laut beigefügtem Entwurf vom 02.10.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. 2. Für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühren (§ 5 der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung) wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion, Hr. Stadtrat Janele
Ö 9		Änderung der Entwässerungsabgabensatzung	VO/17/13576/20
Ö 10		Erneuerung der Rauchgasanlagen Krematorium Regensburg	VO/17/13757/33
Ö 11		Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach KiTa - Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"	VO/17/13679/52