Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 23.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH	VO/17/13675/DB1
Ö 3		Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brand-schutztechnischen Aufwendungen	VO/17/13662/51
Ö 4		Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord	VO/17/13670/51
Ö 5		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	VO/17/13661/20
Ö 6		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017 Entscheidungskompetenz Stadtrat	VO/17/13691/20
Ö 7		Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/17/13530/20
Ö 8		Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg	VO/17/13567/20
Ö 9		Änderung der Entwässerungsabgabensatzung	VO/17/13576/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 14.09.2017, welcher einen wesentlichen Bestandteil des Beschlusses bildet. Der Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsbeiträge (§ 6 EAS) und die Entwässerungsgebühren (§ 10 EAS) wird auf drei Jahre (01.01.2018 – 31.12.2020) festgesetzt.

	23.11.2017 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 14.09.2017, welcher einen wesentlichen Bestandteil des Beschlusses bildet. Der Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsbeiträge (§ 6 EAS) und die Entwässerungsgebühren (§ 10 EAS) wird auf drei Jahre (01.01.2018 – 31.12.2020) festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig

	28.11.2017 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 14.09.2017, welcher einen wesentlichen Bestandteil des Beschlusses bildet. Der Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsbeiträge (§ 6 EAS) und die Entwässerungsgebühren (§ 10 EAS) wird auf drei Jahre (01.01.2018 – 31.12.2020) festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:einstimmig
Ö 10		Erneuerung der Rauchgasanlagen Krematorium Regensburg	VO/17/13757/33
Ö 11		Teilnahme am Bundesprogramm "Sprach KiTa - Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"	VO/17/13679/52