Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Beteiligungsprozess "Stadtraum gemeinsam gestalten" und Bürgerbefragung zur Neugestaltung des Bereichs rund um den Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
VO/18/13996/DB1  
Ö 3  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
Enthält Anlagen
VO/18/14028/DB1  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

1.Der Änderung des beiliegenden Gesellschaftsvertrages der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH in der Fassung vom 05.02.2018, der wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist, wird zugestimmt.

 

2.Für den Fall, dass der Notar oder die Kommunalaufsicht eine Änderung des vorgelegten Gesellschaftsvertrages fordern, wird der Vertreter der Stadt Regensburg ermächtigt, den Änderungen zuzustimmen, soweit davon nicht grundlegende Regelungen betroffen sind.

 

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

 

1.Der Änderung des beiliegenden Gesellschaftsvertrages der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH in der Fassung vom 05.02.2018, der wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist, wird zugestimmt.

 

2.r den Fall, dass der Notar oder die Kommunalaufsicht eine Änderung des vorgelegten Gesellschaftsvertrages fordern, wird der Vertreter der Stadt Regensburg ermächtigt, den Änderungen zuzustimmen, soweit davon nicht grundlegende Regelungen betroffen sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    22.02.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Der Änderung des beiliegenden Gesellschaftsvertrages der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH in der Fassung vom 05.02.2018, der wesentlicher Bestandteil des Beschlusses ist, wird zugestimmt.

 

2.r den Fall, dass der Notar oder die Kommunalaufsicht eine Änderung des vorgelegten Gesellschaftsvertrages fordern, wird der Vertreter der Stadt Regensburg ermächtigt, den Änderungen zuzustimmen, soweit davon nicht grundlegende Regelungen betroffen sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 

Ö 4  
Umsetzung des Energienutzungsplanes der Stadt Regensburg bzw. Stärkung des bestehenden "Energie- und Klimaschutzmanagements der Stadt Regensburg" in den Jahren 2019 - 2022
VO/18/13940/31  
Ö 5  
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/18/13960/31  
Ö 6  
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Enthält Anlagen
VO/18/13962/67  
Ö 7  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Schwabelweis und die Gesamtstadt vom 21.11.2017
VO/18/13961/10  
Ö 8  
Änderung der Jobticket-Zuschussrichtlinien; Gewährung eines Zuschusses bei Erwerb eines 6-Monats-Abos
Enthält Anlagen
VO/17/13912/11  
Ö 9  
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2017
VO/18/14018/16  
Ö 10  
Spartenverlegung und weitere Baureifmachung im Rahmen der Verlegung der Weidener Straße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/13986/85  
Ö 11  
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg - Zweite Neufassung des Maßnahmenbeschlusses
VO/18/13963/44  
Ö 12  
Mittelschule Pestalozzi Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen - Maßnahmebeschluss
VO/17/13903/RV  
Ö 13  
Grundschule Königswiesen Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen - Maßnahmebeschluss
VO/17/13904/RV  
Ö 14  
Teilnahme am Bundesprogramm "Kita Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße
VO/17/13678/52  
Ö 15  
Maßnahmebeschluss für den temporären Kindergarten Hadamarstraße
Enthält Anlagen
VO/17/13919/52  
Ö 16  
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal
Enthält Anlagen
VO/17/13920/52  
Ö 17  
Änderung der Sportförderungsrichtlinien
Enthält Anlagen
VO/18/13942/53  
Ö 18  
Neubau Servicegebäude am Schwanenplatz Maßnahmenbeschluss Beschluss der technischen Ausführung
Enthält Anlagen
VO/18/13984/64  
Ö 19  
Mittelschule Pestalozzi Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen Beschluss der technischen Ausführung
VO/18/14033/60  
Ö 20  
Grundschule Königswiesen Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen Beschluss der technischen Ausführung
Enthält Anlagen
VO/18/14023/64  
Ö 21  
Errichtung einer Containeranlage als temporäres Ausweichquartier für den Kindergarten Hadamarstraße Beschluss der technischen Ausführung
Enthält Anlagen
VO/18/14012/60  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Anfrage 1: Sachstand Dörnbergpark Fragesteller: Fr. Stadträtin Lorenz, Hr. Stadtrat Suttner    
Ö 22.2  
Anfrage 2: Nutzung der Container im Stadtwesten für Obdachlose Fragesteller: Hr. Stadtrat Troidl