Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 22.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Beteiligungsprozess "Stadtraum gemeinsam gestalten" und Bürgerbefragung zur Neugestaltung des Bereichs rund um den Hauptbahnhof	VO/18/13996/DB1
Ö 3		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH	VO/18/14028/DB1
Ö 4		Umsetzung des Energienutzungsplanes der Stadt Regensburg bzw. Stärkung des bestehenden "Energie- und Klimaschutzmanagements der Stadt Regensburg" in den Jahren 2019 - 2022	VO/18/13940/31
Ö 5		Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg	VO/18/13960/31
Ö 6		Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm	VO/18/13962/67
Ö 7		Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Schwabelweis und die Gesamtstadt vom 21.11.2017	VO/18/13961/10
Ö 8		Änderung der Jobticket-Zuschussrichtlinien; Gewährung eines Zuschusses bei Erwerb eines 6-Monats-Abos	VO/17/13912/11
Ö 9		Bericht des Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2017	VO/18/14018/16
Ö 10		Spartenverlegung und weitere Baureifmachung im Rahmen der Verlegung der Weidener Straße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/18/13986/85
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €.

	21.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt: Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

	22.02.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

	22.02.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen. Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion
Ö 11		Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg - Zweite Neufassung des Maßnahmenbeschlusses	VO/18/13963/44
Ö 12		Mittelschule Pestalozzi Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen - Maßnahmebeschluss	VO/17/13903/RV
Ö 13		Grundschule Königswiesen Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen - Maßnahmebeschluss	VO/17/13904/RV
Ö 14		Teilnahme am Bundesprogramm "Kita Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße	VO/17/13678/52
Ö 15		Maßnahmebeschluss für den temporären Kindergarten Hadamarstraße	VO/17/13919/52
Ö 16		Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal	VO/17/13920/52
Ö 17		Änderung der Sportförderungsrichtlinien	VO/18/13942/53
Ö 18		Neubau Servicegebäude am Schwanenplatz Maßnahmenbeschluss Beschluss der technischen Ausführung	VO/18/13984/64
Ö 19		Mittelschule Pestalozzi Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen Beschluss der technischen Ausführung	VO/18/14033/60
Ö 20		Grundschule Königswiesen Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen Beschluss der technischen Ausführung	VO/18/14023/64
Ö 21		Errichtung einer Containeranlage als temporäres Ausweichquartier für den Kindergarten Hadamarstraße Beschluss der technischen Ausführung	VO/18/14012/60
Ö 22		Anfragen
Ö 22.1		Anfrage 1: Sachstand Dörnbergpark Fragesteller: Fr. Stadträtin Lorenz, Hr. Stadtrat Suttner
Ö 22.2		Anfrage 2: Nutzung der Container im Stadtwesten für Obdachlose Fragesteller: Hr. Stadtrat Troidl