Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Wirtschaftsplan 2019 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/18/14873/D1  
Ö 3  
Kostenbeteiligung für die Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental Arena
VO/18/14877/D1  
Ö 4  
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
Enthält Anlagen
VO/18/14995/DB1  
Ö 5  
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/18/15022/DB1  
Ö 6  
ESF-Förderprogramm "Jugend stärken im Quartier" 2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022
VO/18/14886/55  
Ö 7  
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS)
Enthält Anlagen
VO/18/14665/20  
Ö 8  
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018
VO/18/14960/20  
Ö 9  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen
VO/18/14994/20  
Ö 10  
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018; Verzicht auf Umschuldungen - zusätzliche außerordentliche Tilgungen
VO/18/14991/20  
Ö 11  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022; Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Enthält Anlagen
VO/18/14959/20  
Ö 12  
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022; Mittelfristige Finanzplanung
Enthält Anlagen
VO/18/14961/20  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Enthält Anlagen
VO/18/14829/20  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Die in den beiliegenden Teillisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1a und 1b) sowie die in der „Gesamtliste der im Haushaltsplan 2019 (Entwurf) veranschlagten freiwilligen Leistungen“ (Seite 3301-3320, blaue Seiten, des Haushaltsplanes 2019 – Entwurf) aufgeführten Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2019 werden gemäß der Berichtsvorlage beschlossen.

 

Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2019 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.

Die Auszahlung der freiwilligen Leistungen steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

Die Anlagen 1a und 1b sowie die Seiten 3301-3320, blaue Seiten, des Haushaltsplanes 2019 (Entwurf) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien in den jeweils gültigen Fassungen.

   
    12.12.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt:

Die in den beiliegenden Teillisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1a und 1b) sowie die in der „Gesamtliste der im Haushaltsplan 2019 (Entwurf) veranschlagten freiwilligen Leistungen“ (Seite 3301-3320, blaue Seiten, des Haushaltsplanes 2019 Entwurf) aufgeführten Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2019 werden gemäß der Berichtsvorlage beschlossen.

 

Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2019 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.

Die Auszahlung der freiwilligen Leistungen steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

Die Anlagen 1a und 1b sowie die Seiten 3301-3320, blaue Seiten, des Haushaltsplanes 2019 (Entwurf) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien in den jeweilsltigen Fassungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

   
    13.12.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die in den beiliegenden Teillisten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (Anlagen 1a und 1b) sowie die in der „Gesamtliste der im Haushaltsplan 2019 (Entwurf) veranschlagten freiwilligen Leistungen“ (Seite 3301-3320, blaue Seiten, des Haushaltsplanes 2019 Entwurf) aufgeführten Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2019 werden gemäß der Berichtsvorlage beschlossen.

 

Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2019 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.

Die Auszahlung der freiwilligen Leistungen steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel.

 

Die Anlagen 1a und 1b sowie die Seiten 3301-3320, blaue Seiten, des Haushaltsplanes 2019 (Entwurf) sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Richtlinien für die Bewilligung, Auszahlung und Kontrolle von Zuwendungen der Stadt Regensburg an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Personen oder Institutionen (Allgemeine Zuwendungsrichtlinien) sowie die für Einzelbereiche erlassenen besonderen Richtlinien in den jeweilsltigen Fassungen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

Ö 14  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/18/14962/20  
Ö 15  
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/18/14963/20  
Ö 16  
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Beschluss über die technische Ausführung
VO/18/14954/60  
Ö 17  
Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2019-2022 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt - Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
Enthält Anlagen
VO/18/14921/66  
Ö 18     Anfragen    
Ö 18.1  
Anfrage1: Dieselskandal - Fahrzeuge der Tochterunternehmen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl    
Ö 18.2  
Anfrage2: Winterdienst Kindergarten/Kirche Oberisling Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl