Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Datum: Do, 14.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Gesundheitsregionplus Stadt und Landkreis Regensburg - Zwischenbericht
VO/19/15123/DB1  
Ö 3  
Vereinbarung zwischen dem Bayerischen Bezirketag, dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Städtetag zum einheitlichen Verwaltungsvollzug im Zusammenhang mit der umfassenden Gewährung der Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem siebten Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) durch die überörtlichen Träger der Sozialhilfe ab dem 1. Januar 2019
Enthält Anlagen
 VO/18/15068/50  
Ö 4  
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 1. Juli 2018
Enthält Anlagen
 VO/18/15070/50  
Ö 5  
Haushaltsjahr 2019; Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019
VO/19/15148/50  
Ö 6  
Katholische Bruderhausstiftung; Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017 und 26.09.2017/28.09.2017
VO/19/15189/57  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
 VO/19/15174/57  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer entsprechend der Beschlussvorlage fest.

 

 

  1. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019. Der beigefügte Satzungsentwurf und der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

 
   
    14.02.2019 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

 

  1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer entsprechend der Beschlussvorlage fest.

 

 

  1. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019. Der beigefügte Satzungsentwurf mit nachfolgender Anpassung unter § 1 und der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden

 

 

erhöht

um

Euro

vermindert

um

Euro

und damit der Gesamtbetrag d. Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

gegenüber bisher

auf nunmehr

Euro

verändert

 

a) im Verwaltungshaushalt

          die Einnahmen

          die Ausgaben

 

0

102.400

 

0

102.400

 

1.329.700

1.329.700

 

1.329.700

1.329.700

 

b) im Vermögenshaushalt

          die Einnahmen

          die Ausgaben

 

 

240.000

555.000

 

102.400

417.400

 

2.142.900

2.142.900

 

2.280.500

2.280.500

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 
   
    28.02.2019 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Stadtrat stellt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer entsprechend der Beschlussvorlage fest.

 

 

  1. Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019. Der beigefügte Satzungsentwurf mit nachfolgender Anpassung unter § 1 und der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.

 

 

§ 1

 

Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden

 

 

erhöht

um

Euro

vermindert

um

Euro

und damit der Gesamtbetrag d. Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

gegenüber bisher

auf nunmehr

Euro

verändert

 

a) im Verwaltungshaushalt

          die Einnahmen

          die Ausgaben

 

0

102.400

 

0

102.400

 

1.329.700

1.329.700

 

1.329.700

1.329.700

 

b) im Vermögenshaushalt

          die Einnahmen

          die Ausgaben

 

 

240.000

555.000

 

102.400

417.400

 

2.142.900

2.142.900

 

2.280.500

2.280.500

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

 

 
Ö 8  
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/19/15175/57  
Ö 9  
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/19/15176/57  
Ö 10  
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
VO/19/15177/57  
Ö 11  
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Entlastung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
VO/19/15178/57  
Ö 12  
Erstellung eines Konzepts zur Bewegungsförderung für Seniorinnen und Senioren
Enthält Anlagen
 VO/18/14885/53  
Ö 13  
Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken - Artenvielfalt auf Flächen städtischer Stiftungen weiter fördern; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
Enthält Anlagen
 VO/19/15181/23  
Ö 14  
Anfrage: Notfallmappe Fragestellerin: Frau Stadträtin Schmidl