Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Do, 23.07.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg	VO/20/16685/D1
Ö 3		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH	VO/20/16709/DB1
Ö 4		Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH	VO/20/16960/DB1
Ö 5		Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH	VO/20/16961/DB1
Ö 6		Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern	VO/20/16647/51
Ö 7		Mehrgenerationenhaus Regensburg	VO/20/16967/55
Ö 8		1. Abschluss der Abstimmungsvereinbarung samt Anlagen gemäß Verpackungsgesetz 2. Ermächtigung der Verwaltung Änderungen vorzunehmen 3. Genehmigung von Vertragsabschlüssen für das Jahr 2019	VO/20/16849/31
Ö 9		Änderung des Programms der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität	VO/20/16875/31
Ö 10		Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Amt für Stadtbahnneubau - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/20/16893/20
Ö 11		Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020	VO/20/16956/20
Ö 12		Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019	VO/20/16964/20
Ö 13		Jahresbericht 2019 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz	VO/20/16958/36
Ö 14		Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021	VO/20/16386/41
Ö 15		Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen	VO/20/16821/44
Ö 16		Fortführung des gebührenfreien Musikunterrichts an Grundschulen	VO/20/16753/46
Ö 17		Ferienbetreuung für Grundschulkinder	VO/20/16920/RV
Ö 18		Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittagsbetreuung an der Grundschule St. Nikola	VO/20/16921/RV
Ö 19		Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule -Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/20/16978/RV
Ö 20		Weiterführung Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Bayern	VO/20/16884/52
Ö 21		Verlängerung des Bundesprogramms "Sprach KiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist"	VO/20/16888/52
Ö 22		Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring - Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss	VO/20/16901/65
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Verlegung der Abfahrtsrampe Odessa Ring – Pilsen Allee erfolgt entsprechend der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der REWAG KG eine Vereinbarung zur Kostenbeteiligung abzuschließen.

	21.07.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Verlegung der Abfahrtsrampe Odessa Ring – Pilsen Allee erfolgt entsprechend der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der REWAG KG eine Vereinbarung zur Kostenbeteiligung abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	23.07.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Verlegung der Abfahrtsrampe Odessa Ring – Pilsen Allee erfolgt entsprechend der Sachverhaltsdarstellung und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der REWAG KG eine Vereinbarung zur Kostenbeteiligung abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 23		Unterstützung der Schausteller*innen und Marktkaufleute der Dult in der Corona-Krise; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 15.06.2020	VO/20/16918/32
Ö 24		Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern des das Stadtwerk.Regensburg in der Innenstadt; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP sowie der Stadträte Freihoffer und Friedl vom 09.07.2020	VO/20/16979/DB1
Ö 25		Initiative Direktförderung für europäische Städte; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020	VO/20/16980/85
Ö 26		Öffentliche Toiletten während der Corona-bedingten Einschränkungen für die Gastronomie; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2020	VO/20/16983/60