Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Mi, 30.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Nachtragswirtschaftsplan 2020 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/20/17062/D1  
Ö 3  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
VO/20/17100/DB1  
Ö 4  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
VO/20/17101/DB1  
Ö 5  
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
VO/20/17103/DB1  
Ö 6  
Ergänzung der Gesellschaftsverträge der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
VO/20/17142/DB1  
Ö 7  
Überarbeitung Markomannenstraße 3 - Interimsmaßnahme für Umkleideräume - Grundsatzbeschluss
VO/20/17087/70  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt/der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die grundlegende Notwendigkeit zur Errichtung von Interimslösungen im Zusammenhang der Neuordnung der Infrastruktur des Amtes für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark am Gelände Markomannenstraße 3 (Hauptstandort; Beschluss vom 24.04.2020) wird zur Kenntnis genommen.
     
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den bestehenden Umkleide- und Duschraum (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) in den ursprünglichen Zustand zurückzusetzen, um dadurch Trocknungs- sowie Lüftungsleistung wieder herzustellen. Für die Interimszeit werden die Spinde hinsichtlich einer Schwarz-Weiß-Trennung optimiert.
     
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Umbau des bestehenden Pausen- sowie Kantinenraums (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) in einen Schwarz-Weiß-Anlagen konformen Umkleide- und Duschraum  beim Vermieter das Stadtwerk.Regensburg GmbH anzustoßen.
     
  4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Wegfall des Pausen- sowie Kantinenraums (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) durch den Kauf und Bereitstellung von Containern für den Interimszeitraum zu kompensieren.
   
    30.09.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Die grundlegende Notwendigkeit zur Errichtung von Interimslösungen im Zusammenhang der Neuordnung der Infrastruktur des Amtes für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark am Gelände Markomannenstraße 3 (Hauptstandort; Beschluss vom 24.04.2020) wird zur Kenntnis genommen.
     
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den bestehenden Umkleide- und Duschraum (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) in den ursprünglichen Zustand zurückzusetzen, um dadurch Trocknungs- sowie Lüftungsleistung wieder herzustellen. Für die Interimszeit werden die Spinde hinsichtlich einer Schwarz-Weiß-Trennung optimiert.
     
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Umbau des bestehenden Pausen- sowie Kantinenraums (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) in einen Schwarz-Weiß-Anlagen konformen Umkleide- und Duschraum  beim Vermieter das Stadtwerk.Regensburg GmbH anzustoßen.
     
  4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Wegfall des Pausen- sowie Kantinenraums (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) durch den Kauf und Bereitstellung von Containern für den Interimszeitraum zu kompensieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

   
    08.10.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die grundlegende Notwendigkeit zur Errichtung von Interimslösungen im Zusammenhang der Neuordnung der Infrastruktur des Amtes für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark am Gelände Markomannenstraße 3 (Hauptstandort; Beschluss vom 24.04.2020) wird zur Kenntnis genommen.
     
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den bestehenden Umkleide- und Duschraum (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) in den ursprünglichen Zustand zurückzusetzen, um dadurch Trocknungs- sowie Lüftungsleistung wieder herzustellen. Für die Interimszeit werden die Spinde hinsichtlich einer Schwarz-Weiß-Trennung optimiert.
     
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Umbau des bestehenden Pausen- sowie Kantinenraums (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) in einen Schwarz-Weiß-Anlagen konformen Umkleide- und Duschraum  beim Vermieter das Stadtwerk.Regensburg GmbH anzustoßen.
     
  4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Wegfall des Pausen- sowie Kantinenraums (Verwaltungsgebäude der Markomannenstraße 3) durch den Kauf und Bereitstellung von Containern für den Interimszeitraum zu kompensieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 8  
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/17111/85  
Ö 9  
Temporäre Anpassung der Entgelte Degginger aufgrund COVID-19 ab 01.10.2020 bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebs
VO/20/17127/85  
Ö 10  
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung - MFEGS) vom 12. April 2016
Enthält Anlagen
VO/19/16274/20  
Ö 11  
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Regensburg
VO/20/17060/20  
Ö 12  
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Weitere freiwillige Leistungen
Enthält Anlagen
VO/20/17059/20  
Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan
Enthält Anlagen
VO/20/17154/20  
Ö 14  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
Enthält Anlagen
VO/20/17153/20  
Ö 15  
Qualifizierte Radabstellanlagen im Stadtgebiet - Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/20/16686/61  
Ö 16  
Erneuerung von Anschlusskanälen und Neubau von Schächten in der Oberen Bachgasse
Enthält Anlagen
VO/20/17010/65  
Ö 17  
Ausbau und Neugestaltung Wiesmeierweg
Enthält Anlagen
VO/20/17070/65  
Ö 18  
Teil-Verbesserung mit Teil-Sanierung der Prüfeninger Straße
Enthält Anlagen
VO/20/17085/65  
Ö 19  
Kanalerneuerung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße - Wasserschutzgebiet Sallern
Enthält Anlagen
VO/20/17086/65  
Ö 20  
Machbarkeitsstudie Wärmenetzsysteme 4.0 für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne
VO/20/17088/66  
Ö 21     Anfragen    
Ö 21.1  
Anfrage1: Rückerstattung der Gebühren für die Kinderbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe    
Ö 21.2  
Anfrage2: Öffentliche Nutzung des Parkhauses der FOS/BOS Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe