Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum:	Mi, 30.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Nachtragswirtschaftsplan 2020 der "Arena Regensburg - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"	VO/20/17062/D1
Ö 3		Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH	VO/20/17100/DB1
Ö 4		Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH	VO/20/17101/DB1
Ö 5		Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG	VO/20/17103/DB1
Ö 6		Ergänzung der Gesellschaftsverträge der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH	VO/20/17142/DB1
Ö 7		Überarbeitung Markomannenstraße 3 - Interimsmaßnahme für Umkleideräume - Grundsatzbeschluss	VO/20/17087/70
Ö 8		Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Maßnahmenbeschluss	VO/20/17111/85
Ö 9		Temporäre Anpassung der Entgelte Degginger aufgrund COVID-19 ab 01.10.2020 bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebs	VO/20/17127/85
Ö 10		Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung - MFEGS) vom 12. April 2016	VO/19/16274/20
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung - MFEGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 3), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

	30.09.2020 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung - MFEGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 3), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	07.10.2020 - Kulturausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung - MFEGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 3), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	29.10.2020 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung - SuMGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung - MFEGS) gemäß beigefügtem Entwurf vom 14.07.2020 (Anlage 3), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 11		Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Regensburg	VO/20/17060/20
Ö 12		Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Weitere freiwillige Leistungen	VO/20/17059/20
Ö 13		1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan	VO/20/17154/20
Ö 14		1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan	VO/20/17153/20
Ö 15		Qualifizierte Radabstellanlagen im Stadtgebiet - Maßnahmenbeschluss	VO/20/16686/61
Ö 16		Erneuerung von Anschlusskanälen und Neubau von Schächten in der Oberen Bachgasse	VO/20/17010/65
Ö 17		Ausbau und Neugestaltung Wiesmeierweg	VO/20/17070/65
Ö 18		Teil-Verbesserung mit Teil-Sanierung der Prüfeninger Straße	VO/20/17085/65
Ö 19		Kanalerneuerung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße - Wasserschutzgebiet Sallern	VO/20/17086/65
Ö 20		Machbarkeitsstudie Wärmenetzsysteme 4.0 für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne	VO/20/17088/66
Ö 21		Anfragen
Ö 21.1		Anfrage1: Rückerstattung der Gebühren für die Kinderbetreuung Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe
Ö 21.2		Anfrage2: Öffentliche Nutzung des Parkhauses der FOS/BOS Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe