Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes
VO/22/18773/10  
Ö 3  
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2022 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2022 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
Enthält Anlagen
VO/22/18719/56  
Ö 4  
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen
Enthält Anlagen
VO/22/18671/51  
Ö 5  
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/22/18708/54  
    VORLAGE
   

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem vom Institut „Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung (AfA)“ für die Stadt Regensburg erstellten Seniorenpolitischen Gesamtkonzept gem. Art 69 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) wird zugestimmt.

 

  1. Die genannten Empfehlungen und Maßnahmen sind handlungsleitend für die Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts und die zukünftige Ausrichtung der Seniorenarbeit in Regensburg.
     
  2. Die Umsetzungen der Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Dem vom Institut „Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung (AfA)“ für die Stadt Regensburg erstellten Seniorenpolitischen Gesamtkonzept gem. Art 69 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) wird zugestimmt.

 

  1. Die genannten Empfehlungen und Maßnahmen sind handlungsleitend für die Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts und die zukünftige Ausrichtung der Seniorenarbeit in Regensburg.
     
  2. Die Umsetzungen der Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Dem vom Institut „Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung (AfA)“ für die Stadt Regensburg erstellten Seniorenpolitischen Gesamtkonzept gem. Art 69 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) wird zugestimmt.

 

  1. Die genannten Empfehlungen und Maßnahmen sind handlungsleitend für die Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts und die zukünftige Ausrichtung der Seniorenarbeit in Regensburg.
     
  2. Die Umsetzungen der Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

   
    24.02.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Dem vom Institut „Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung (AfA)“ für die Stadt Regensburg erstellten Seniorenpolitischen Gesamtkonzept gem. Art 69 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) wird zugestimmt.

 

  1. Die genannten Empfehlungen und Maßnahmen sind handlungsleitend für die Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts und die zukünftige Ausrichtung der Seniorenarbeit in Regensburg.
     
  2. Die Umsetzungen der Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig

 

 

Ö 6  
Jugendzentrum Königswiesen; Neubau Maßnahmenbeschluss
Enthält Anlagen
VO/21/18638/55  
Ö 7  
Jahresrechnungen der Katholischen Bruderhausstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/21/18535/57  
Ö 8  
Jahresrechnungen der Katholischen Bruderhausstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
VO/21/18536/57  
Ö 9  
Neuregelung der Beteiligung der von der Stadt verwalteten Stiftungen ohne EWR an den Kosten der Stadt Regensburg für ihre Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/21/18664/57  
Ö 10  
Förderprogramm Regensburg effizient; Änderung des Programmteils Elektromobilität
Enthält Anlagen
VO/22/18750/D3  
Ö 11  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
VO/21/18526/10  
Ö 12  
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Oberisling-Graß und die Gesamtstadt vom 01.12.2021
VO/22/18753/10  
Ö 13  
"EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU) - Maßnahmen der Stadt Regensburg"
Enthält Anlagen
VO/21/18657/85  
Ö 14  
Albertus-Magnus-Gymnasium Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude - Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung
Enthält Anlagen
VO/22/18669/RV  
Ö 15  
Albertus-Magnus-Gymnasium - Strukturierte IuK-Verkabelung Beschluss über die technische Ausführung
Enthält Anlagen
VO/22/18674/60  
Ö 16  
Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt E - Sallern Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
Enthält Anlagen
VO/22/18683/65  
Ö 17  
Zweckvereinbarung über die Abwasserbeseitigung auf einem Teilgrundstück der Gemeinde Tegernheim durch die Stadt Regensburg
Enthält Anlagen
VO/22/18728/65  
Ö 18  
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg
VO/22/18776/10  
Ö 19  
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens "Theater Regensburg"
VO/22/18775/10  
Ö 20  
Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Regensburg (Parkgebührenordnung PGO) vom 30. April 2003
Enthält Anlagen
VO/22/18793/32  
Ö 21  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht 1. Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht 2. Stadt setzt sich für vorläufige Aussetzung der Impfpflicht ein; Anträge von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 05.02.2022
Enthält Anlagen
VO/22/18789/III  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Anfrage1: Luftfilter für Schulen Fragesteller/-in: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert, Hr. Stadtrat Meierhofer    
Ö 22.2  
Anfrage2: Wohnraum für Studierende Fragesteller: Hr. Stadtrat Frank    
Ö 22.3  
Anfrage3: Störung von Versammlungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl