Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 24.02.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:04 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes	VO/22/18773/10
Ö 3		Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2022 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2022 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift	VO/22/18719/56
Ö 4		Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen	VO/22/18671/51
Ö 5		Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für die Stadt Regensburg	VO/22/18708/54
Ö 6		Jugendzentrum Königswiesen; Neubau Maßnahmenbeschluss	VO/21/18638/55
Ö 7		Jahresrechnungen der Katholischen Bruderhausstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/21/18535/57
Ö 8		Jahresrechnungen der Katholischen Bruderhausstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO	VO/21/18536/57
Ö 9		Neuregelung der Beteiligung der von der Stadt verwalteten Stiftungen ohne EWR an den Kosten der Stadt Regensburg für ihre Verwaltung	VO/21/18664/57
Ö 10		Förderprogramm Regensburg effizient; Änderung des Programmteils Elektromobilität	VO/22/18750/D3
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die ‚Richtlinie der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität‘ zu ändern und zum 1. März 2022 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen.

	23.02.2022 - Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die ‚Richtlinie der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität‘ zu ändern und zum 1. März 2022 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Hr. Stadtrat Friedl

	24.02.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die ‚Richtlinie der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität‘ zu ändern und zum 1. März 2022 in Kraft zu setzen. Sämtliche Formulare wie beispielsweise Förderantrag, Verwendungsnachweis etc. sind dementsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Hr. Stadtrat Frank
Ö 11		Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses	VO/21/18526/10
Ö 12		Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Oberisling-Graß und die Gesamtstadt vom 01.12.2021	VO/22/18753/10
Ö 13		"EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU) - Maßnahmen der Stadt Regensburg"	VO/21/18657/85
Ö 14		Albertus-Magnus-Gymnasium Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude - Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung	VO/22/18669/RV
Ö 15		Albertus-Magnus-Gymnasium - Strukturierte IuK-Verkabelung Beschluss über die technische Ausführung	VO/22/18674/60
Ö 16		Hochwasserschutz Regensburg Abschnitt E - Sallern Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung	VO/22/18683/65
Ö 17		Zweckvereinbarung über die Abwasserbeseitigung auf einem Teilgrundstück der Gemeinde Tegernheim durch die Stadt Regensburg	VO/22/18728/65
Ö 18		Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg	VO/22/18776/10
Ö 19		Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens "Theater Regensburg"	VO/22/18775/10
Ö 20		Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Regensburg (Parkgebührenordnung PGO) vom 30. April 2003	VO/22/18793/32
Ö 21		Einrichtungsbezogene Impfpflicht 1. Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht 2. Stadt setzt sich für vorläufige Aussetzung der Impfpflicht ein; Anträge von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 05.02.2022	VO/22/18789/III
Ö 22		Anfragen
Ö 22.1		Anfrage1: Luftfilter für Schulen Fragesteller/-in: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert, Hr. Stadtrat Meierhofer
Ö 22.2		Anfrage2: Wohnraum für Studierende Fragesteller: Hr. Stadtrat Frank
Ö 22.3		Anfrage3: Störung von Versammlungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl